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Auszug - Anfragen der Stadträte  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Technischer Ausschuss
Datum: Mo, 24.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Stadtrat Ruß  möchte wissen, inwieweit geklärt werden konnte, ob man das Ornament „Vogtlandstoffe“ sichern kann.

Herr Hörning hat bereits Gespräche auch mit der RAD, Herrn Knobloch geführt. Man wird versuchen das Ornament mit vertretbarem Aufwand zu „retten“, ob dies gelingt ist schwierig zu sagen, da noch keine entsprechende Technologie feststeht.

 

Desweiteren möchte Herr Ruß Auskunft zur weiteren Verfahrensweise im Umgang mit Glyphosat.

Herr Hörning antwortet, dass man weiter nach Alternativen sucht, welche gleiche Erfolge erzielen, aber sicher höhere Kosten verursachen werden. Es besteht eventuell auch die Möglichkeit, Pflegegänge zu reduzieren, um Mehrkosten zu vermeiden. Diese Variante müsste dann aber in den neuen Rahmenverträgen  mit der RAD mbH verankert werden.

Herr Stadtrat Ruß bittet, dass spätestens im Frühjahr 2020 der aktuelle Stand zum Glyphosatausstieg von der Verwaltung vorgestellt wird.

 

Der Oberbürgermeister erklärt, dass die Stadträte in die Überarbeitung der neuen Rahmenverträge einbezogen werden. Hierbei werden verschiedene Möglichkeiten, wie, Fremdvergabe, Leistungserbringung durch den Bauhof etc. in Betracht gezogen. Der Prozess zu den neuen Rahmenverträgen wird in 2020 beginnen.

 

Die Stadträte Kukutsch und Lochmann weisen auf den schlechten Zustand des Spielplatzes Waldblick und den oberen Volksfestplatz hin. Hier müssten dringend Mäharbeiten durchgeführt werden.

 

Der Hinweis wird an das Fachamt weitergeleitet.

 

Herr Stadtrat Kukutsch möchte weiter wissen, ob es schon neue Vorschläge bezüglich der Nachnutzung des oberen Volksfestplatzes gibt.   

Der Oberbürgermeister antwortet, dass man sich vorstellen könnte, an der Straßenseite zur A.-Löscher-Straße eine Häuserzeile zu errichten. Über die Nutzung des restlichen Platzes kann er noch keine Aussage treffen. Das Fachamt arbeitet an einem entsprechenden Nutzungskonzept.

 

Herr Stadtrat Sandner weist daraufhin, dass die KZ-Gedenkstätte am unteren Ausgang des Hauptfriedhofes in einem sehr schlechten Zustand ist.

 

Der Oberbürgermeister sichert eine  Überprüfung zu.

 

Herr Stadtrat Köhler möchte, dass der Stumpf des gefällten Birnbaumes in der Gartenstraße in Friesen beseitigt wird.

 

Desweiteren bemängelt Herr Stadtrat Köhler das Parken von LKW´s  entlang der Schlachthofstraße und fragt nach der Zulässigkeit.

Da es sich um ruhenden Verkehr handelt, wird der Hinweis an das Ordnungsamt zur Prüfung weitergegeben.

 

Herr Hörning, betont, dass es keine Pflicht der Kommune ist, LKW Parkplätze zur Verfügung zu stellen und jedes Unternehmen bzw. jeder Einzelunternehmer sich um entsprechende Stellplätze kümmern muss.

 

Herr Stadtrat Schröter informiert über ein verbogenes Verkehrszeichen am Schönbacher Weg.

 

Der Bauhof wird umgehend mit der Regulierung beauftragt.

 

Es gibt keine weiteren Anfragen der Stadträte.

 

 

 


 


Es wird kein Beschluss gefasst.