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Auszug - Bürgerfragestunde/ Sonstiges  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schneidenbach
TOP: Ö 6
Gremium: Ortschaftsrat Schneidenbach
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Schneidenbach
Ort: Beratungsraum
 
Wortprotokoll
Beschluss

Fragen Frau Kuschel: Wie ist der Erkenntnisstand über die Geruchsbelästigung seitens des Industriegebietes?

 

Antwort Herr Keller: Seit März gab es keine Meldungen über weitere Geruchsbelästigungen.

Es wurde eine Firma zur Messung gefunden, diese kann durchgeführt werden, wenn eine Meldung vorliegt.

 

Wer hat die Baugenehmigung zur Erweiterung des Sondermülllagers von 25t auf 90t erteilt und warum gab es dazu keine Bürgerbeteiligung?

 

Antwort Herr Keller: Die Genehmigungsbehörde ist die Landesdirektion, das Genehmigungsverfahren hätte sicherlich anders ablaufen können, liegt aber weder im Zuständigkeitsbereich der Stadtverwaltung noch des OR Schneidenbach.

Die Stadt Reichenbach wurde lediglich um eine Stellungnahme gebeten.

 

Wie geht es nun bei der Firma Glitzner weiter?

 

Antwort OV Groschopf: Die EBS-Anlage wird, wie schon in der vorangegangenen Sitzung bekannt gegeben, nicht wiederaufgebaut. Lediglich wird eine Halle erneuert und als Umladestation genutzt.

 

Frage Herr Solheid: Welche Bedeutung haben die 90t und 300t Lagerkapazität im Sonderabfallzwischenlager und was bedeutet Katastrophenfall?

 

Antwort OV Groschopf: Es wurde eine Festlegung zwischen dem Landratsamt und dem OR Schneidenbach, dass die gelagerte Menge Sonderabfall 90t nicht überschreiten darf.

Nur im Katastrophenfall, wie z.B. Hochwasserereignisse, können kurzfristig bis zu 300t vor Ort gelagert werden.

Das kann der OR Schneidenbach zu jeder Zeit kontrollieren.

 

Frage Frau Jäkel: Die Einzäunung am Schulteich ist defekt. Wann wird diese repariert?

 

Antwort OV: Der Zaunbau wurde bei der Ortsbegehung mit aufgenommen.

Eine Reparatur erfolgt je nach Kapazität.

 

 

Hinweis OR Herr Krause: Der OR Schneidenbach möchte Geschwindigkeitskontrollen seitens des Ordnungsamtes am OE Schneidenbach beantragen. Die eingerichteten 30 km/h werden missachtet.

 

 

Vorschlag Frau Kuschel: Jede größere Stadt sollte einen eigenen Wertstoffhof eröffnen.

Vorschlag Herr Solheid: Es sollte eine Sammelstelle für Grüngut im Stadtgebiet Reichenbach eingerichtet werden.

 

Antwort Herr Keller: Die Einrichtung von Wertstoffhöfen ist keine Aufgabe einer Stadtverwaltung.

In den vorangegangenen Jahren wurde bereits eine Sammelstelle für Grüngut bei der Firma RAD angeboten.

Aufwand und Nutzen standen jedoch in keinem Verhältnis, da dieses Angebot fast niemand annahm.

 

Der OV Groschopf bedankte sich zum Ende der Sitzung im Namen des OR Schneidenbach bei der guten Zusammenarbeit mit den Vereinen, der Feuerwehr Schneidenbach, der Firma Glitzner und natürlich allen Bürgerinnen und Bürgern mit denen gemeinsam viel in und für Schneidenbach erreicht wurde.