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Auszug - Fördergebiet „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“ Beschluss zum Abbruch baulicher Anlagen Oberreichenbacher Straße, Flurstück-Nr. 234/4 mit nachfolgenden Giebelinstandsetzungen der verbleibenden Gebäudeteile auf den angrenzenden Flurstücke-Nr. 234/3 und 234, Gemarkung Oberreichenbach  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 11 Beschluss:2019/04/VI/478
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 06.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2019/0928/SR Fördergebiet „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“ Beschluss zum Abbruch baulicher Anlagen Oberreichenbacher Straße, Flurstück-Nr. 234/4 mit nachfolgenden Giebelinstandsetzungen der verbleibenden Gebäudeteile auf den angrenzenden Flurstücke-Nr. 234/3 und 234, Gemarkung Oberreichenbach
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:61 Stadtentwicklung / -planung / Bauordnung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. VI/2019/0928/SR vom 02.04.2019 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Herr Kürzinger begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die beiden Eigentümer, Fam. Weidel und Bernd Hiemer.

 

Herr Hörning informiert, dass die Maßnahme Bestandteil des Brachenkataloges ist. Weiterhin gibt er Erläuterungen zum Abbruch von baulichen Anlagen sowie zu den nachfolgenden Giebelinstandsetzungen der verbleibenden Gebäudeteile.


1. 

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt die Förderung des Abbruchs von Produktions- und Lagergebäuden, des Heizhauses und des Industrieschornsteins auf dem Grundstück Oberreichenbacher Straße Fl. Nr. 234/4, Gemarkung Oberreichenbach mit 80 % der förderfähigen Kosten,   max.  132,328,00 € .

2.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt die Förderung der nach dem Abbruch erforderlichen Giebelinstandsetzung am verbleibenden Gebäudeteil Oberreichenbacher Straße 56, Flurstück Nr. 234/3, Gemarkung Oberreichenbach mit 100 % der förderfähigen Kosten, max. 54.472,25 €.

3.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt die Förderung der nach dem Abbruch erforderlichen Giebelinstandsetzung am verbleibenden Gebäudeteil Oberreichenbacher Straße 86, Flurstück Nr. 234, Gemarkung Oberreichenbach mit 100 % der förderfähigen Kosten, max. 18.641,35 €.

4.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Ordnungsmaßnahmenvereinbarung und die

Instandsetzungsverträge/Weiterleitungsverträge mit den Eigentümern unter Beachtung der haushaltsrechtlichen Bedingungen (Investitionsplan 2019/2020) abzuschließen.

5.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt die entsprechenden Kassenmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt Gebiet 2“ und die erforderlichen Eigenanteile im Finanzplanzeitraum 2019 und 2020 r das Bauvorhaben vorzuhalten.

 


Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:29

Davon stimmberechtigt:29

Ja-Stimmen:26

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: 2

Ungültige Stimmen:keine