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Auszug - Programm „Integrierte Stadtentwicklung“ EFRE 2014-2020, Programmgebiet „Erweiterte Innenstadt“ Förderung - Teilabbruch Industriebrache Vogtlandstoffe, Maßnahme-Nr. 2.4 (Handlungsfeld 6 e) Fl.Nr. 1620/24, Gem. RC (ehem. ITL-Gebäude)  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 8 Beschluss:2019/04/VI/475
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 06.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2019/0924/SR Programm „Integrierte Stadtentwicklung“ EFRE 2014-2020, Programmgebiet „Erweiterte Innenstadt“ Förderung - Teilabbruch Industriebrache Vogtlandstoffe, Maßnahme-Nr. 2.4 (Handlungsfeld 6 e) Fl.Nr. 1620/24, Gem. RC (ehem. ITL-Gebäude)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:61 Stadtentwicklung / -planung / Bauordnung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. VI/2019/0924/SR vom 01.04.2019 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Herr Hörning erklärt, dass diese Industriebrache im Brachenkonzept enthalten ist. Der Abbruch selbst steht im öffentlichen Interesse. Aus diesem Grund hat sich die Verwaltung für eine 100 %ige Förderung entschieden.

 

Herr Stadtrat Ruß hatte bereits zur Technischen Ausschusssitzung angefragt, ob die Ornamente der Vogtlandstoffe beim Abriss erhalten werden können.

 

Herr Hörning informiert über eine diesbezügliche Nachfrage beim Planer. Diese hat ergeben, dass der finanzielle Aufwand zu hoch wäre. Das Logo wird fotodokumentiert.


1.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt die Förderung der Maßnahme- Teilabbruch Industriebrache Vogtlandstoffe, ehem. ITL-Gebäude Dr.-Külz-Str. 19, Fl.Nr. 1620/24, Gem. RC, in Höhe von maximal 94.000,00 € (= Fördersatz 100% der zuwendungsfähigen Ausgaben).

 

2.

Die Förderung steht unter dem Vorbehalt, dass der Bewilligungsbescheid zum Bauvorhaben von der SAB vorliegt.

3.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, erst nach Vorlage des SAB-Bewilligungsbescheides, die entsprechende Weiterleitungsvereinbarung unter Beachtung enthaltener förderrechtlicher Auflagen und haushaltsrechtlicher Bedingungen aus dem Investitionsplan 2019/2020 abzuschließen.
 


Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:29

Davon stimmberechtigt:29

Ja-Stimmen:18

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen:10

Ungültige Stimmen:keine