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Auszug - Förderprogramm "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" (IVP-iQ) Beschluss zur Förderung der Maßnahme - Einbau Personenaufzug und barrierefreier Ausbau Foyer und Obergeschoss im Neuberinhaus Weinholdstraße 7, Fl.Nr. 218/1, Gem. Reichenbach  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 7 Beschluss:2019/04/VI/474
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 06.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2019/0921/SR Förderprogramm "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" (IVP-iQ) Beschluss zur Förderung der Maßnahme - Einbau Personenaufzug und barrierefreier Ausbau Foyer und Obergeschoss im Neuberinhaus Weinholdstraße 7, Fl.Nr. 218/1, Gem. Reichenbach
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:61 Stadtentwicklung / -planung / Bauordnung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. VI/2019/0921/SR vom 29.03.2019 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Eingangs informiert der Oberbürgermeister ,dass nach heutiger Auskunft der Sächsischen Aufbaubank der Antrag bewilligt ist. Der entsprechende Bescheid steht noch aus.

 

Weitere Informationen über das Sonderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ im Zusammenhang mit der Maßnahme Einbau des Personenaufzugs im Neuberinhaus gibt Herr Hörning. Alle Ebenen des Neuberinhauses können zukünftig behindertengerecht mit dem Aufzug erreicht werden.

 

Herr Stadtrat Kukutsch regt an, dass außerdem einesung r einen behindertengerechten Zugang über den Haupteingang Weinholdstraße gefunden werden sollte,

 

 


1.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt vorbehaltlich der Zustimmung der Sächsischen Aufbaubank, dierderung des Einbaus eines Personenaufzuges und barrierefreien Ausbaus des Foyers sowie der Obergeschosse in der Gemeinbedarfseinrichtung Neuberinhaus, Weinholdstraße 7, Fl.Nr. 218/1, Gem. RC. Die Förderung erfolgt aus Mitteln des Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ (IVP-iQ) i.V.m. dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, im Programmgebiet Reichenbach „Soziale Stadt Gebiet 2“.

2.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt nach der Projektzustimmung der SAB, den Modernisierungsvertrag/Weiterleitungsvertrag unter Beachtung der förderrechtlichen Auflagen und haushaltsrechtlichen Bedingungen (Investitionsplan 2019/2020) abzuschließen.

3.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt die entsprechenden Kassenmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt Gebiet 2“ und die erforderlichen Eigenanteile im Finanzplanzeitraum 2019 und 2020 r das Bauvorhaben vorzuhalten.

4.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt die langfristige öffentliche Nutzung des Objektes (mind. 15 Jahre) für die Stadt Reichenbach im Vogtland dinglich zu sichern.

 


Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:29

Davon stimmberechtigt:29

Ja-Stimmen:29

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine