Auszug - Förderprogramm "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" (IVP-iQ) Beschluss zur Förderung der Maßnahme - Einbau Personenaufzug und barrierefreier Ausbau Foyer und Obergeschoss im Neuberinhaus Weinholdstraße 7, Fl.Nr. 218/1, Gem. Reichenbach  

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. VI/2019/0921/SR vom 29.03.2019 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

Eingangs informiert der Oberbürgermeister ,dass nach heutiger Auskunft der Sächsischen Aufbaubank der Antrag bewilligt ist. Der entsprechende Bescheid steht noch aus.

Weitere Informationen über das Sonderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ im Zusammenhang mit der Maßnahme Einbau des Personenaufzugs im Neuberinhaus gibt Herr Hörning. Alle Ebenen des Neuberinhauses können zukünftig behindertengerecht mit dem Aufzug erreicht werden.

Herr Stadtrat Kukutsch regt an, dass außerdem eine Lösung für einen behindertengerechten Zugang über den Haupteingang Weinholdstraße gefunden werden sollte,

1.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt vorbehaltlich der Zustimmung der Sächsischen Aufbaubank, die Förderung des Einbaus eines Personenaufzuges und barrierefreien Ausbaus des Foyers sowie der Obergeschosse in der Gemeinbedarfseinrichtung – Neuberinhaus, Weinholdstraße 7, Fl.Nr. 218/1, Gem. RC. Die Förderung erfolgt aus Mitteln des „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ (IVP-iQ) i.V.m. dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, im Programmgebiet Reichenbach „Soziale Stadt – Gebiet 2“.

2.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt nach der Projektzustimmung der SAB, den Modernisierungsvertrag/Weiterleitungsvertrag unter Beachtung der förderrechtlichen Auflagen und haushaltsrechtlichen Bedingungen (Investitionsplan 2019/2020) abzuschließen.

3.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt die entsprechenden Kassenmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, Programmgebiet „Soziale Stadt – Gebiet 2“ und die erforderlichen Eigenanteile im Finanzplanzeitraum 2019 und 2020 für das Bauvorhaben vorzuhalten.

4.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt die langfristige öffentliche Nutzung des Objektes (mind. 15 Jahre) für die Stadt Reichenbach im Vogtland dinglich zu sichern.