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Auszug - Gewährung von Zuwendungen gemäß KU-Förderrichtlinie der Stadt Reichenbach im Vogtland  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 2 Beschluss:2019/04/T0277
Gremium: Technischer Ausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 15.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2019/0929/TA Gewährung von Zuwendungen gemäß KU-Förderrichtlinie der Stadt Reichenbach im Vogtland
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:01 Büro des OB/Wirtschaftsförderung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Beschlussvorlage-Nr. VI/2019/0929/TA vom 04.04.2019 zugrunde.

 

Der Oberbürgermeister erteilt Herrn Keller das Wort.

 

Herr Keller gibt Erläuterungen zu weiteren 2 Anträgen zur Gewährung von Zuwendungen gemäß der KU-Förderrichtlinie.

Die vorliegenden Anträge erfüllen die Bedingungen der KU-Förderrichtlinie und die Finanzierung ist gesichert.

 

Zum Antrag der Firma Trampel informiert Herr Keller, dass über den Förderantrag mit einem Fördersatz von 40 % bereits in der Sitzung am 18.03.2019 beschlossen wurde, von der Firma jedoch zwischenzeitlich ein geänderter Antrag, der die Schaffung eines neuen Arbeitsplatzes vorsieht, gestellt wurde. Entsprechend der KU-Richtlinie erht sich, aufgrund des geänderten Tatbestandes, der Förderzuschuss auf 50 %. 

 

Der Antrag der Optiker Schneider GbR umfasst eine Investition für die Anschaffung neuer innovativer Technik für das Ladengeschäft und kann somit nur mit max. 40 % gefördert werden.

 

Auf die Frage von Herrn Stadtrat Lochmann bezüglich der Aufhebung des alten Beschlusses der Firma Trampel erklärt Herr Keller, dass der vorliegende Antrag lediglich eine Änderung zum bestehenden Antrag darstellt, und dass dieserr den Erstantrag noch keinen Bescheid erhalten hat.

 

Von Herrn Stadtrat Dr. Viebahn wird nochmals angesprochen, dass das Eingangsdatum und das Datum der Vollständigkeit der Anträge bei der Stadtverwaltung in die Beschlussvorlagen aufgenommen werden sollen. Dies wird auch von Herrn Stadtrat Ruß gewünscht.

Diese Ergänzungen sind in die künftigen Beschlussvorlagen aufzunehmen.

 

Es gibt keine weiteren Anfragen der Stadträte.

 

Über die 2 Anträge wird einzeln abgestimmt.   

 

 

 


Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt, entsprechend Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Klein- und Kleinstunternehmen und

 

  1. auf Grundlage des geänderten Antrages 033 von Manfred Trampel Malermeister, Inh. Manfred Trampel e. K., umfasst einen Zuschuss in Höhe von max. 50 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 14.709,29 €, für den Umbau und die Kapazitätserweiterung der Betriebsstätte in der Höferstraße 6 in Reichenbach

 

Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:15

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:15

Davon stimmberechtigt:15

Ja-Stimmen:15

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

  1. auf Grundlage des Antrages 037 der Optiker Schneider GbR, Herrn Tobias Schneider, umfasst einen Zuschuss in Höhe von max. 40 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 15.272,27 €, für die Anschaffung neuer innovativer Technik für das Ladengeschäft in der Zwickauer Str. 27 in Reichenbach

 

Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:15

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:15

Davon stimmberechtigt:15

Ja-Stimmen:15

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

zu gewähren.