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Auszug - Gewährung von Zuwendungen gemäß KU-Förderrichtlinie der Stadt Reichenbach im Vogtland  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 6 Beschluss:2019/03/T0273
Gremium: Technischer Ausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 18.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25   (öffentlich ab 19:45)
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2019/0913/TA Gewährung von Zuwendungen gemäß KU-Förderrichtlinie der Stadt Reichenbach im Vogtland
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:01 Büro des OB/Wirtschaftsförderung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Beschlussvorlage-Nr. VI/2019/0913/TA vom 06.03.2019 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Der Bürgermeister erteilt Herrn Keller das Wort.

 

Herr Keller gibt Erläuterungen zu weiteren 3 Anträgen zur Gewährung von Zuwendungen gemäß der KU-Förderrichtlinie.

Er informiert weiterhin, dass die beiden Friseure bereits einen 2. Antrag gestellt haben. Die KU-Förderrichtlinie eine Mehrfachantragstellung jedoch zusst.

 

Die vorliegenden Anträge erfüllen die Bedingungen der KU-Förderrichtlinie und die Finanzierung ist gesichert.

 

In der Sach- und Rechtslage sind die Details der Investitionen genauer aufgeführt. Diese werden von Herrn Keller ausführlich erläutert. Weiterhin informiert er die Stadträte über die maximale Höhe der förderfähigen Investitionskosten der einzelnen Maßnahmen. 

 

Herr Stadtrat Dr. Viebahn möchte Auskunft zum Eingangsdatum der 3 Anträge, in welchem Bearbeitungszeitraum welche Leistungen ausgeführt werden müssen sowie zum förderunschädlichen Maßnahmebeginn.

Herr Keller gibt Erläuterungen zum förderunschädlichen Vorhabenbeginn. Aufgrund der grundsätzlichen Vorabprüfung bezüglich der Bedingungen der KU-Förderrichtlinie sowie auf Vollständigkeit dauert es mitunter länger bis die kompletten Anträge zur Beschlussfassung in die städtischen Gremien eingereicht werden können.

 

Es gibt keine weiteren Anfragen der Stadträte.

 

Über die 3 Anträge wird im Block abgestimmt.   

 


Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt, entsprechend Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Klein- und Kleinstunternehmen und

  1. auf Grundlage des Antrages 033 von Manfred Trampel Malermeister, Inh. Manfred Trampel e. K., umfasst einen Zuschuss in Höhe von max. 40 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 11.767,43 €, für den Umbau und die Kapazitätserweiterung der Betriebsstätte in der Höferstraße 6 in Reichenbach

 

  1. auf Grundlage des 2. Antrages 034 des Friseursalon "Lock In", Frau Cornelia Weber, umfasst einen Zuschuss in Höhe von max. 50 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 7.500,00 €, für die Umgestaltung und Erweiterung Ladenbereiches in der Bahnhofstraße 30 in Reichenbach

 

  1. auf Grundlage des 2. Antrages 035 von Frau Claudia Damisch - Die Friseure einen Zuschuss in Höhe von max. 40 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 12.120,00 €, für den Umbau und der Kapazitätserweiterung der Betriebsstätte Zwickauer Straße 22 in Reichenbach

 

zu gewähren.


 

 

 


 

Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:15

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:12

Davon stimmberechtigt:12

Ja-Stimmen:12

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine