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Auszug - Anfragen der Stadträte  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Technischer Ausschuss
Datum: Mo, 18.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25   (öffentlich ab 19:45)
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anfragen Herr Stadtrat Ruß:

Herr Stadtrat Rußchte Auskunft zur Problematik Mülltonnen. Er hat gelesen, dass die Stadt beim Einsammeln der Tonnen behilflich ist.

Herr Keller erklärt, dass die liegenden Tonnen durch das Ordnungsamt dem LRA gemeldet wurden. Er sagt zu, dass das Fachamt beim Amt für Abfallwirtschaft diesbezüglich nachfragt. Das Ergebnis wird den Stadträten mitgeteilt.

 

Weiterhin ist ihm aufgefallen, dass einige Bürger ihren Müll auf die Straße kehren. Ein Hinweis, dass dies nicht gestattet ist, sollte im Reichenbacher Anzeiger veröffentlicht werden.

 

Anfragen Herr Stadtrat Otto:

Herr Stadtrat Otto informiert, dass immer Freitagabend ein LKW in der Thälmannstraße in Mylau unmittelbar vor dem Ortseingangsschild Reichenbach zum Teil auf der Rasenfläche abgestellt wird und dadurch der Fußweg bzw. die Grünfläche zerfahren wird. Eine Prüfung zur Rechtmäßigkeit des Parkverhaltens soll durch das Ordnungsamt erfolgen.

 

Anfrage Herr Stadtrat Bursian:

Herr Stadtrat Bursian möchte wissen, ob noch Fördermittel über das LEADER-Programm vergeben werden.

Herr Hörning erklärt, dass nach seinen letzten Informationen durch das LEADER Regionalmanagement Vogtland noch ein Aufruf in den Monaten März/April erfolgt.

 

Anfrage Herr Stadtrat Lochmann:

Herr Stadtrat Lochmann möchte wissen, ob es einen neuen Stand bezüglich des Wasserzuflusses für das Freibad in Mylau gibt.

Herr Hörning erklärt, dass der Zufluss vom Ahornbächel gespeist wird. Die Federführung der Böschungssanierungsmaßnahmen liegt beim LRA Vogtlandkreis. Bei der Untersuchung an der Leitung mittels Befahrung durch den Baubetrieb, S&P Bau, wurden im Baufeld der Böschungssanierung keine Mängel am Badzufluss festgestellt. Es ist stark zu vermuten, dass nach der Querung der Staatsstraße die Leitung einen starken Knick besitzt und dort ein Wasseraustritt stattfindet.

Die Leitung stellt kein Gewässer zweiter Ordnung dar und die Zuständigkeit liegt somit nicht bei der Stadtverwaltung Reichenbach, sondern obliegt gemäß Vertrag dem Freibadverein. Seitens der Stadt Reichenbach wurde, bei entsprechendem Bedarf, fachliche Unterstützung zugesagt. Der Freibadverein, Herr Heidner, wurde informiert.

 

Anfrage Herr Stadtrat Hösl:

Die Frage von Herrn Stadtrat Hösl bezüglich der Sturmschäden in den Parkanlagen und der sich daraus ergebenden Kontrollen wird von Herrn Hörning beantwortet. Herr Hörning erklärt, dass die gesetzlich erforderlichen Baumschauen in den öffentlichen Grünanlagen durchgeführt werden. Außerdem werden nach derartigen Wetterkapriolen, auch außerhalb der turnusmäßigen Schauen, Kontrollen durchgeführt.  

Herr Prof. Tillack bestätigt die jährlichen Kontrollen und dass die Stadt bemüht ist, entstandene Schäden schnellsten zu beseitigen.

 

Weiterhin möchte Herr Stadtrat Hösl wissen, warum auf der rechten Seite an der Kreuzung Rosa-Luxemburg-Straße/Klinkhardtstraße kein Zaun mehr vorhanden ist. Das sollte durch das Ordnungsamt geprüft werden.