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Auszug - Information zum Haushaltsplan 2019/2020  

 
 
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 4
Gremium: Gemeinderat Heinsdorfergrund
Datum: Mo, 11.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:55
Raum: Sitzungszimmer, Gemeinde Heinsdorfergrund
Ort: Gemeindeverwaltung Heinsdorfergrund
VI/2019/0253/HDGIV Information zum Haushaltsplan 2019/2020
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage HDG
Federführend:Gemeindeverwaltung Heinsdorfergrund   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Beratung liegt die Beschlussvorlage Nr.: VI/2019/0253/HDGIV mit Anlagen zugrunde.

Die Bürgermeisterin begrüßt zu diesem Thema die Kämmerin der Stadtverwaltung Reichenbach Frau Hentschel. Ausführlicher Sachvortrag von Frau Hentschel zum Thema. Die ausgereichten Unterlagen enthalten den Arbeitsstand vom 27.02.19. Der Ergebnishaushalt schließt 2019 zum jetzigen Zeitpunkt mit einem Fehlbetrag in Höhe von 104 T€ ab, der mit den Rücklagen verrechnet wird. Mit der Inbetriebnahme des Schulneubaues werden die zu bildenden Abschreibungen den Ergebnishaushalt noch mehr belasten. Darum sollte in Zukunft großes Augenmerk auf die Erwirtschaftung der Abschreibungen gelegt werden. Zu jeder Haushaltsplanung ist die Anpassung der Hebesätze ein Thema. Dazu wurde den Gemeinderäten zur Diskussion ebenfalls eine Übersicht ausgereicht. Die Hebesätze der Gemeinde liegen weit unter den Nivellierungshebesätzen des Landes. Eine Anhebung der Hebesätze bei der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer wäre wünschenswert.

Gemeinderat Herr Prenzel wäre eine Anhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer B von 300 % auf 400 % zu hoch Viele andere Kommunen liegen bei der Grundsteuer B ebenfalls unter 400%.

Der Gemeinderat verständigte sich für die Anhebung der Gewerbesteuer auf 390% und der Grundsteuer B auf 350 % ab den Haushaltjahr 2019.

Den im Haushaltjahr 2019 geplanten Straßenbau „Waldkirchner Weg“ sollte laut Gemeinderat Herrn Hofmann auf 2021 verschoben werden. Grund ist hierfür, dass die Straße als Umleitungsstrecke für den Straßenbau S 282 im nächsten Jahr dient. Der Auffassung wird gefolgt. Für die Instandhaltung Sanitärgebäude Mühlteich und Denkmal Hauptmannsgrün werden Gelder im Plan eingestellt.

Die Auslegung des Entwurfs der Haushaltssatzung erfolgt vom 18.03.19 26.03.19 in der Gemeinde und Stadtverwaltung.