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Auszug - Vorhabensbeschluss Neugestaltung Solbrigplatz  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 3 Beschluss:2019/02/VI/462
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 04.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2019/0896/SR Vorhabensbeschluss Neugestaltung Solbrigplatz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. VI/2019/0896/SR vom 04.02.2019 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Zur Erläuterung der Beschlussvorlage übergibt der Oberbürgermeister das Wort an Herrn Greger.

 

Herr Greger erläutert an Hand einer Power-Point-Präsentation die Beschlussvorlage. Zu Beginn seiner Ausführungen erklärt er, dass bereits im Rahmen des Grundsatzbeschlusses der Gestaltungsvorschlag „Grüne Welle“ favorisiert wurde. Weiterhin zeigt er die aktuelle Entwurfsplanung mit einzelnen Gestaltungselementen. Hierbei geht er u.a. auf die Verschiebung des Wasserspiels und der Bushaltestelle sowie auf die Ausgestaltung der Beete mit Stauden und Gräsern, die geplanten Aufenthalts- und Sitzbereiche sowie die Beleuchtungselemente ein. Bezüglich der Kosten der Maßnahme bemerkt Herr Greger, dass sich die Gesamtkosten auf ca. 1,4 Mio€ belaufen. Die Finanzierung erfolgt über die Förderung des EFRE-Programmes mit 80 %. Hierzu liegt bereits ein entsprechender Bescheid vor. Außerdem wird derzeit geprüft, ob eine Kofinanzierung über das Programm „Soziale Stadt“glich ist. Die Bauzeit wird bis Ende 2020 anberaumt.

 

Auf die Anfrage von Herrn Stadtrat Hösl, ob die Baumaßnahme Auswirkungen auf die eventuell bevorstehenden Baumaßnahmen am sogenannten „Stadtpalast“ hat, erklärt Herr Greger, dass in den nächsten 3 4 Monaten die notwendigen Sicherungsmaßnahmen am Stadtpalast durchgeführt werden.

 

Weitere Diskussionspunkte in der folgenden Debatte sind u.a. der Standort des „Jahrhundertschritts“, die Notwendigkeit der Wasserspiele sowie einer hochwertigen Bushaltestelle.

 

Auf die Nachfrage zur Anbindung des Radweges vom Postplatz bis zum Solbrigplatz erklärt Herr Hörning, dass das Radwegekonzept im April bestätigt werden soll. Es kann jedoch noch nicht mit Sicherheit gesagt werden, ob die Anbindung bis zum Abschluss der Baumaßnahmen umgesetzt wird.


Der Stadtrat beschließt die Neugestaltung des Solbrigplatzes mit dem nachfolgenden Bauprogramm:

 

Die Neugestaltung des Solbrigplatzes umfasst flächenmäßig den gesamten Platz zwischen der Weststraße und der Albertistraße in vorhandener Breite einschließlich der Freifläche zwischen Ärztehaus und Albertistraße. Im Einzelnen wird eine von der Albertistraße verkehrlich abgekoppelte Mischverkehrsfläche mit Fahrgasse und Stellplätzen aus geschliffenem Asphalt, zwei Aufenthaltsbereiche mit Natursteinplattenbelag sowie umlaufende Fußgängerbereiche in kombinierter Granitplatten-/ Pflasterausführung gemäß Lageplan (Anlage 1) und Regelquerschnitten (Anlage 2 und 3) hergestellt. Dabei werden die Stellplätze im Bereich der Platzmitte unter den als „Grüner Welle“ ausgebildeten Baumstandorten eingeordnet. Die Aufenthaltsbereiche werden mit verschiedenen Gestaltungselementen (Ringleuchte, Sitzblöcke, Pflanzflächen, Buswartehaus, Wasserspiel usw.) ausgestattet.

 


Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:30

Davon stimmberechtigt:30

Ja-Stimmen:28

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen: 2

Ungültige Stimmen:keine