Bürgerinformationssystem

Auszug - Statusbericht Wiederaufbauplan (WAP) Hochwasser 2013 für Reichenbach  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Technischer Ausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 26.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2018/0865/IV Statusbericht Wiederaufbauplan (WAP) Hochwasser 2013 für Reichenbach
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Informations-Vorlage-Nr. VI/2018/0865/IV vom 12.11.2018 sowie der dazugerige aktuelle Rahmenterminplan zugrunde.

 

Herr Stadtrat Prof. Tillack begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt den Projektleiter der KEWOG Städtebau, Herrn Franke.

 

Herr Stadtrat Prof. Tillack erteilt Herrn Franke das Wort.

 

Er informiert die Stadträte, dass der Wiederaufbauplan für Reichenbach 43 Einzelprojekte umfasst, welche als Einzelmaßnahmen bei den Fördermittelbehörden dem LASuV und der Sächsischen Aufbaubank beantragt wurden und mit Fördermittelbescheiden untersetzt sind.

 

Anschließend wird der aktuelle Rahmenterminplan aufgezeigt und von Herrn Franke ausführlich erläutert.

Er informiert die Stadträte über die abgeschlossenen Maßnahmen, wo der Verwendungsnachweis bereits vorliegt sowie über fertiggestellte und abgerechnete Maßnahmen, wo sich der Verwendungsnachweis noch in der Prüfung befindet. Weiterhin informiert er über Maßnahmen, welche abgeschlossen sind, aber nicht von der KEWOG betreut wurden sowie über Maßnahmen in der Ausführungs-,  Ausschreibungs- und Planungsphase.

 

Herr Stadtrat Rußchte Auskunft zu den 3 Maßnahmen, die sich derzeit in der Ausschreibung befinden. Welche Risiken würden entstehen, wenn der enge Zeitrahmen nicht gehalten werden kann. Herr Hörning erklärt, dass ein Verlängerungsantrag gestellt wurde und gegebenenfalls ein Einzelantrag gestellt werden könnte.

Herr Greger ergänzt, dass auch die Möglichkeit besteht, die Ausschreibung aufzuheben, falls keine Fördermittel bereitgestellt werden. Dies bedeutet aus bautechnischer Sicht aber kein größeres Risiko. Es wird aber alles unternommen, um den vorgegebenen Zeitrahmen bis Ende 2019 einzuhalten.

 

Herr Stadtrat Prof. Tillack bedankt sich bei Herrn Franke für die Ausführungen.

 

Dieser Tagesordnungspunkt ist eine Information und bedarf keines Beschlusses. Sie wurde von den Stadträten so zur Kenntnis genommen.