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Auszug - Vorhabensbeschluss zur Baumaßnahme Mitwirkung Fußwegbau Friedensstraße  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 5 Beschluss:2018/10/T0254
Gremium: Technischer Ausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 26.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2018/0864/TA Vorhabensbeschluss zur Baumaßnahme Mitwirkung Fußwegbau Friedensstraße
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. VI/2018/0864/TA vom 12.11.2018 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Herr Stadtrat Prof. Tillack erteilt Herrn Greger das Wort.

 

Anhand eines Lageplanes gibt Herr Greger ausführliche Erläuterungen zur städtischen Mitwirkung am Fußwegbau in der Friedensstraße.

 

Weiterhin informiert er zu den technischen Details der Maßnahme, zu den Kosten sowie zu pauschal ausgeschütteten Fördermitteln aus dem Fachprogramm KStB Teil B. Hier beträgt die Förderhöhe 90 %. 

 

Anschließend gibt er anhand eines Regelquerschnittes Erläuterungen zur Bautechnik.

So ist eine Ausweisung eines Radweges auf dem Fußweg wegen der unterschiedlichen Breiten und der beabsichtigten Baumpflanzung nicht möglich. Es wird daher auf die Markierung eines Angebotsstreifens auf der Fahrbahn orientiert, welchen das LASuV herstellen würde.

Der Bau ist auf zwei Jahre geplant und läuft im Wesentlichen unter Vollsperrung ab. Baubeginn soll Anfang März 2019 sein. Das Bauende ist für September 2020 geplant.  

 

Auf die Frage von Frau Stadtrat Schaller, ob eine Ausweisung des Radweges auf dem vorhandenen breiten Fußweg möglich wäre, erklärt Herr Greger, dass hier mit einer deutlichen Kostenerhöhung zu rechnen wäre. Herr Hörning ergänzt, dass genügend Platz auf der Fahrbahn für eine Radwegmarkierung vorhanden ist.

 

Die Frage von Herrn Stadtrat Ruß bezüglich der Baumscheiben wird von Herrn Greger beantwortet.

 


Der Technische Ausschuss beschließt die Mitwirkung beim Fußwegbau im Rahmen der komplexen Maßnahme „Friedensstraße“ entsprechend des Umfanges und der Art, wie in den Anlagen dargestellt.

Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, eine diesbezügliche Vereinbarung mit den anderen Projektbeteiligten zu unterzeichnen.

Die damit verbundenen Aufwendungen sind vordringlich in der Haushaltplanung zu berücksichtigen.


 

 

 


 

Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:15

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:12

Davon stimmberechtigt:12

Ja-Stimmen:12

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

Herr Stadtrat Kukutsch erscheint 18:30 Uhr zur Sitzung und nimmt an den Abstimmungen teil.