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Auszug - Beschluss zur Rahmenmenge 2019 zum Dienstleistungsvertrag mit der RAD mbH sowie Kenntnisnahme des Abrechnungsstandes August 2018  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 4 Beschluss:2018/09/VI/431
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 05.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2018/0841/SR Beschluss zur Rahmenmenge 2019 zum Dienstleistungsvertrag mit der RAD mbH sowie Kenntnisnahme des Abrechnungsstandes August 2018
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. VI/2018/0841/SR vom 08.10.2018 sowie die dazugehörige Anlage zugrunde.

 

Kurze einleitende Worte zur Beschlussvorlage gibt Herr Hörning.

 

Zur ausführlichen Erläuterung des Sachverhaltes erteilt der Oberbürgermeister dem zuständigen Sachgebietsleiter, Michael Forster, das Wort.

 

Zu Beginn seiner Ausführungen informiert Herr Forster die Anwesenden, dass die Mengenmehrungen und auch die Senkungen gemeinsam mit der RAD besprochen wurden. Aufgrund von Preisanpassungen erhöhen sich im Jahr 2019 die Kosten um 72 T€. An Hand der als Anlage zur Beschlussvorlage ausgereichten Gesamtübersicht der Rahmenmenge 2019 erläutert Herr Forster die wichtigsten Positionen, bei denen eine Erhöhung bzw. eine Absenkung der Kosten im kommenden Jahr vorgesehen ist.

 

Auf die Anfrage von Herrn Stadtrat Ruß, ob und wie der Beschluss zum schrittweisen Verzicht auf Einsatz von Glyphosat berücksichtigt wurde, erklärt der Oberbürgermeister, dass seitens der Verwaltung derzeit ein Konzept zur Umsetzung des Beschlusses mit einer entsprechenden Zeitschiene erarbeitet wird.

 

Da ab kommendem Jahr die kostenlose Grüngutentsorgung entfällt, möchte Herr Stadtrat Bursian wissen, ob sich die Verwaltung Gedanken gemacht hat, diesen Wegfall zu kompensieren.

 

Herr Kürzinger bemerkt, dass ein entsprechendes Angebot gemeinsam mit der RAD erarbeitet werden kann. Dies muss jedoch kostenseitig abgeprüft werden. Die Verwaltung wird hierzu mit der RAD in Verbindung treten.

 

Die in der weiteren Diskussion angesprochenen Themen zu Baumschauen im Stadtgebiet, Kostensteigerungen aufgrund von Zahlungen des Mindestlohnes, Anzahl von maroden Betonmasten und Leitungen werden von Herrn Forster beantwortet.

 

 

 


Der Stadtrat nimmt die Zwischenabrechnung zum Dienstleistungsvertrag mit der RAD mbH zum 31.08.2018 zur Kenntnis und bestätigt die für 2019 vorgesehenen Rahmenmengen gemäß Anlage Nr. 1 und die damit verbundenen Kosten in Höhe von 1.413.229,56 €.  Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Summe im Haushalt 2019 einzuplanen.

 


Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:24

Davon stimmberechtigt:24

Ja-Stimmen:23

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen: 1

Ungültige Stimmen:keine

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Rahmenmengen2019alsAnlage1 (44 KB)