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Auszug - Beschluss über die Prioritätenliste des Straßen- und Gehwegebaus  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 4 Beschluss:2018/09/T0249
Gremium: Technischer Ausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 22.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2018/0837/TA Beschluss über die Prioritätenliste des Straßen- und Gehwegebaus
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. VI/2018/0837/TA vom 01.10.2018 sowie die dazugehörige Anlage zugrunde.

 

Der Oberbürgermeister erteilt Herrn Greger das Wort.

 

Herr Greger informiert, dass es keine Änderungen bei der Rang- und Reihenfolge in der Prioritätenliste gibt, aber es gibt neue Aspekte, welche von ihm erläutert werden. 

 

Herr Greger gibt anschließend Erläuterungen zur beiliegenden Anlage 1 der Beschlussvorlage mit den zutzlich dargestellten jeweiligen Fördermöglichkeiten und Fördersätzen.

Er gibt Informationen zu den einzelnen Maßnahmen und dem jeweiligen Bauprogramm. Die Realisierung der Maßnahmen ist abhängig von der Bereitstellung der Fördermittel.

 

Der Oberbürgermeister bemerkt, dass die von den Stadträten beschlossenen Maßnahmen in den Haushalt eingestellt werden.

 

Herr Stadtrat Olma weist darauf hin, dass für die Burgauffahrt in Mylau bereits eine Planung zur Gestaltung vorliegt.

Der Oberbürgermeister bedankt sich für diesen Hinweis. Die Planunterlagen liegen dem FB 2 vor.

 

Seitens der Stadträte gibt es keine Wortmeldung.

 

Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass die Kneippstraße derzeit noch nicht in den nächsten Doppelhaushalt des Landkreises eingestellt wurde.  Die Kreisräte sind diesbezüglich zu sensibilisieren, da die Maßnahme über viele Jahre bereits den Anwohnern versprochen wurde.

 

 


Der Technische Ausschuss beschließt die in der Anlage 1 aufgeführte Rang- und Reihenfolge von investiven bzw. größeren Straßenbaumaßnahmen, vorbehaltlich der gesicherten Finanzierung.

 

 


 

Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:15

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:14

Davon stimmberechtigt:14

Ja-Stimmen:14

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine