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Auszug - Anfragen der Stadträte  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 25.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Stadtrat Pippig teilt mit, dass die Karolinenstraße derzeit die Umleitung für LKWs für die Weinholdstraße ist und möchte wissen warum, da die Karolinenstraße früher auf 7,5t Belastung beschränkt war. Dieses Schild existiert an der Karolinenstraße nicht mehr.

Herr Hörning informiert, dass ihm eine Beschränkung der Karolinenstraße nicht bekannt ist und wird ermitteln, ob es eine Beschränkung gab.

 

Weiterhin informiert Herr Stadtrat Pippig, dass der Gehweg an der Schreberstraße sich in einem schlechten Zustand befindet. Da die Straße sehr schmal ist, fahren PKWs und auch LKWs über den Gehweg. Herr Stadtrat Pippig fragt an, wer für die Sanierung des Gehweges aufkommen muss und warum die Straße bei der damaligen Sanierung nicht breiter gebaut wurde, z.B. durch Wegnahme eines Gehweges.

Herr Hörning teilt mit, dass für die Sanierung bei Schäden die Stadt Reichenbach Kostenträger ist und die Schreberstraße in der Bestandsbreite saniert wurde.

 

Herr Stadtrat Pippig teilt mit, dass bei dem ersten Public Viewing ein privater Ordnungsdienst eingesetzt war und möchte wissen warum. Herr Oberbürgermeister Kürzinger informiert, dass die Stadt Reichenbach nur Mitveranstalter des Public Viewing ist. Die Veranstaltungsgenehmigung regelt wie viele Sicherheitskräfte zu bestellen sind. Der Veranstalter stellte gemäß der Genehmigung die Sicherheitskräfte.

 

Herr Stadtrat Pippig stellte bereits zur letzten Stadtratssitzung die Anfrage bezüglich der Markierung des Parkverbotes auf dem Postplatz und bisher wurden noch keine Markierungsarbeiten vorgenommen. Herr Hörning informiert, dass bei den nächsten Markierungsarbeiten der Postplatz mit dabei ist. Der Termin wird mitgeteilt.

 

Frau Stadtrat Weck möchte wissen, ob es eine Lösung für die abgestellten alten PKWs an der Klinkhardtstraße oberhalb des Autohauses gibt. Herr Hörning teilt mit, dass dies  bauordnungsrechtlich abgeprüft wurde. Das Landratsamt teilte der Stadt Reichenbach mit, dass es keine Gefahr im Verzug gibt. Wenn gewerberechtlich die Firma abgemeldet ist, muss diese aufgefordert werden, den Platz zu beräumen.

 

Herr Stadtrat Müller fragt an, wann auf dem ehemaligen oberen Volksfestplatz das Bauland geschaffen wird.

Herr Oberbürgermeister Kürzinger teilt mit, dass derzeit der Bebauungsplan r den ehemaligen Volksfestplatz öffentlich ausliegt und die Auslegungsfrist bis 30.06.2018 uft.

 

Herr Prof. Dr. Tillack informiert, dass ein Artikel in der Presse über eine eventuelle Fusion der Klangkörper Vogtland Philharmonie mit dem Orchester Zwickau/Plauen vom Theater stand. Herrn Prof. Dr. Tillack liegt inzwischen das Positionspapier vor und er chte wissen, wie sich die Stadt Reichenbach dazu positioniert, da Bedenken aufkommen, dass es die Vogtland Philharmonie dann so nicht mehr geben wird. Herr Oberbürgermeister Kürzinger teilt mit, dass ihm das Schriftstück seit 22.06.2018 vorliegt. Dabei handelt es sich um ein CDU-internes Arbeitspapier der AG Kultur der CDU Kreistagsfraktion. Dieser gehört der Oberbürgermeister nicht an. Zu gegebener Zeit wird sich mit dem Inhalt beschäftigt um eine Position als Stadt zu erarbeiten.

 

Herr Stadtrat Hösl teilt mit, dass der Behindertenrat sich mit dem neuen ÖPNV-Konzept beschäftigt und möchte wissen ob es neue Informationen zur geänderten Stadtlinienführung etc. des ÖPNV gibt. Herr Oberbürgermeister Kürzinger informiert, dass die Verwaltung vor Beschlussfassung des neuen ÖPNV-Konzeptes einen Termin bei dem VVV in Auerbach wahrnahm und die Stadt Reichenbach ihre Position klar vorgestellt und Wünsche geäert hat. Das Haltestellennetz wird dichter werden. Die Haltepunkte wurden mit der Stadt abgestimmt.