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Auszug - Prioritätenliste Straßen, Gehwege, Platz- und Stützmauerbau für das Jahr 2003  

 
 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Technischer Ausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 24.03.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
2003/0061/TA Prioritätenliste Straßen, Gehwege, Platz- und Stützmauerbau für das Jahr 2003
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:650 Hoch- und Tiefbau   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. 2003/0061/TA vom 12.03.2003 sowie die dazugehörige Anlage zugrunde.

 

Erläuterungen zur Vorlage gibt Herr Greger.

Der Oberbürgermeister bemerkt, dass zukünftig wieder mehr Maßnahmen über das Deckenbauprogramm ausgeführt werden sollen.

 

Herr Stadtrat Sandner ist der Meinung, dass die Anwohner des Schönbacher Marktsteiges bezüglich der Notwendigkeit des Fußwegebaues gehört werden sollten. 

Weiterhin ist unter I. Förderfähige Straßen, Gehwege etc. nach GVFG, Pkt. 3. unklar, wo die M. Löscher Straße beginnt und unter Pkt. 2. ist ihm die Carolastraße unbekannt. 

Erläuterungen hierzu gibt Herr Greger.

 

Herr Stadtrat Schettler stellt den Antrag, unter II.  Förderfähige Straßen nach Deckenbauprogramm, die Punkte 1. Ackermannstraße und 2. Schönbacher Marktsteig zu tauschen.

Herr Stadtrat Sandner möchte wissen, wie die Ackermannstraße ausgebaut werden soll, da diese Straße als Denkmal eingeordnet wurde und ob es eine Änderung in der Verkehrsführung nach dem Bau geben wird.

Von Herrn Greger wird erklärt, dass es verkehrsführungsseitig keine Veränderungen geben wird. Es wird einen kleineren Abschnitt geben, bei denen der denkmalgeschützte Pflasterbelag sichtbar bleibt. Die Gehwege mit den vorhandenen Granitplatten sollen erhalten bleiben, ansonsten ist eine Asphaltierung angedacht. 

 

Abstimmung zum Antrag Herr Stadtrat Schettler:

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

Herr Stadtrat Dr. Auerswald bittet um Änderung bei VI. - Straßen, Gehwege und Plätze in den Ortsteilen unter OT Rotschau. Der Punkt 5. Fußwegeneubau Rotschauer Weg ist unter VII. – Gehwege und Sonstiges einzuordnen.

 

Herr Stadtrat Gruschwitz spricht den sehr schlechten Straßenzustand der Seitenstraße am Friedrich-Engels-Platz an.

Herr Hörning informiert, dass diese Straße im Sanierungsgebiet liegt und unter III. Förderfähige Straßen im Sanierungsgebiet als Pkt. 11 aufgenommen werden kann. Dies wird durch die Stadträte bestätigt.  

 

Beschluss-Nr

 

Beschluss-Nr.: 2003/03/T030

Der Technische Ausschuss bestätigt die geänderte beiliegende Prioritätenliste (Fassung vom März 2003) des Straßen-, Gehweg-, Platz-, und Stützmauerbaues.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                   9

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                   7                                 

Davon stimmberechtigt:                                                              7

Ja-Stimmen:                                                                              7

Nein-Stimmen:                                                                           keine

Stimmenthaltungen:                                                                   keine

Ungültige Stimmen:                                                                    keine