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Auszug - Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der Mehrkosten Bauvorhaben "Freizeitanlage Dathehain, 1. BA Bolzplatz"  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 7 Beschluss:2018/04/VI/391
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 07.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2018/0773/SR Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe zur Finanzierung der Mehrkosten Bauvorhaben "Freizeitanlage Dathehain, 1. BA Bolzplatz"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr. VI/2018/0773/SR vom 26.04.2018 zugrunde.

 

Der Oberbürgermeister übergibt das Wort an Herrn Greger.

 

Herr Greger erläutert ausführlich die vorliegende Beschlussvorlage und geht dabei auf die weiterhin zu erwartenden Kostensteigerungen ein. Aus Sicht des Fachamtes wäre die Aufhebung der Ausschreibung und ein neuerliches Vergabeverfahren nicht sinnvoll, da nicht zwingend ein wirtschaftlicheres Ergebnis zu erwarten ist. Außerdem läuft der Förderzeitraum des Programms „Brücken in die Zukunft“ zum 31.12.2018 aus.

 

In der anschließenden Diskussion wird die erhebliche Kostensteigerung kritisch betrachtet. Die seitens des Fachamtes vorgeschlagenen Deckungen werden dabei detailliert hinterfragt. In den Entscheidungsprozess wird ebenfalls die Wichtigkeit dieses Projektes für die Kinder und Jugendlichen im Neubaugebiet West unterstrichen. Der bisherige Bolzplatz wird sehr gut von den Kindern und Jugendlichen angenommen. Aus diesem Grund sollte der Beschluss gefasst werden.

 

 


Der Stadtrat stimmt einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 100 T€ auf dem Konto 551000.09601200 zur Absicherung der Finanzierung der Baumaßnahme „Freizeitanlage Dathehain 1. BA Bolzplatz“ zu.

Die Deckung erfolgt über das Konto 541000.09601300 zu Lasten der Maßnahmen „Neubau Straßenbeleuchtung Heinsdorfer Straße“ in Höhe von 65 T€ und „Energetische Erneuerung Straßenbeleuchtung in Mylau“ in Höhe von 35 T€.


Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:31

Davon stimmberechtigt:31

Ja-Stimmen:26

Nein-Stimmen: 3

Stimmenthaltungen: 2

Ungültige Stimmen:keine