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Auszug - Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 19 "Wohnen am Stadtpark" in Reichenbach im Vogtland entsprechend § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 3 BauGB  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 4 Beschluss:2018/04/VI/388
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 07.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2018/0766/SR Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 19 "Wohnen am Stadtpark" in Reichenbach im Vogtland entsprechend § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a Abs. 3 BauGB
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:61 Stadtentwicklung / -planung / Bauordnung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. VI/2018/0766/SR vom 04.04.2018 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Oberbürgermeister Herrn Nöbel von der Firma Hoch- und Tiefbau Reichenbach, Herrn Lantzsch vom zuständigen Planungsbüro sowie Herrn Kampe, Projektsteuerer. Zur Erläuterung der beiden im Zusammenhang stehenden Beschlussvorlagen-Nr. VI/2018/0766/SR und VI/2018/0765/SR übergibt der Oberbürgermeister das Wort an Fachbereichsleiter Hörning.

 

Herr Hörning geht in seinen Ausführungen an Hand eines Lageplanes auf die wesentlichen Inhalte des Bebauungsplanes Nr. 19 „Wohnen am Stadtpark“ in Reichenbach ein. Der Bebauungsplan „Wohnen am Stadtpark“ wird auf Grundlage des § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Weiterhin informiert er über die geplante Bauweise der Eigenheime, über den Bau des Fußwegs an der Cunsdorfer Straße sowie über das notwendige Fällen des Baumbestandes an der Agnes-Löscher-Straße inkl. Ersatzpflanzungen.

 

Herr Stadtrat Hösl erkundigt sich, was mit der Litfaßule auf der Agnes-Löscher-Straße passiert.

 

Herr Hörning erklärt, dass die Litfaßule abgebaut, und soweit möglich, gesichert und eingelagert wird.

 

Über die Punkte im Beschlussvorschlag wird einzeln abgestimmt.

 

 


Der Stadtrat beschließt im Einzelnen:

  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt auf den Grundstücken Flurstück-Nummer 1958e, 1803/4, 1803/5, 1803/6 der Gemarkung Reichenbach (gemäß Anlage „umlicher Geltungsbereich“) die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 19 Wohnen am Stadtpark“ in Reichenbach im Vogtland entsprechend § 13a BauGB.

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:31

Davon stimmberechtigt:31

Ja-Stimmen:31

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 19 „Wohnen am Stadtpark“ in Reichenbach im Vogtland ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:31

Davon stimmberechtigt:31

Ja-Stimmen:31

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

  1. Der Oberbürgermeister wird weiterhin beauftragt, den Flächennutzungsplanentwurf der Stadt Reichenbach im Vogtland, gebilligt vom Stadtrat am 03.04.2000, für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 19 „Wohnen am Stadtpark“ in Reichenbach im Vogtland anzupassen.

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:31

Davon stimmberechtigt:31

Ja-Stimmen:31

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beauftragt den Oberbürgermeister, einen erforderlichen Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Reichenbach im Vogtland und der Hoch- und Tiefbau Reichenbach GmbH abzuschließen.

Abstimmungsergebnis

 

Tatsächliche Zahl der Gremiumsmitglieder:36

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:31

Davon stimmberechtigt:31

Ja-Stimmen:31

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine