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Auszug - Gewährung von Zuwendungen gemäß KU-Förderrichtlinie der Stadt Reichenbach im Vogtland  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 2 Beschluss:2018/03/T0225
Gremium: Technischer Ausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 19.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2018/0753/TA Gewährung von Zuwendungen gemäß KU-Förderrichtlinie der Stadt Reichenbach im Vogtland
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:01 Büro des OB/Wirtschaftsförderung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr. VI/2018/0753/TA vom 08.03.2018 zugrunde.

 

Der Oberbürgermeister begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt, Frau Hoffmann, Mitarbeiterin Abt. Wirtschaftsförderung. Sie steht für Anfragen zur Verfügung. 

 

Kurze Erläuterungen zu den 4 Anträgen gibt der Oberbürgermeister.

 

Herr Stadtrat Ruß bittet um eine exakte Definition der im Antrag 022 Elterngeldexperten GmbH i.G. voraussichtlich zu schaffenden 2 neuen Arbeitsplätze. Weiterhin möchte er wissen, warum die Fahrschule Jens Ebert eine Hebebühne benötigt.

Frau Hoffmann erklärt, dass das Unternehmen voraussichtlich mit 2 Arbeitsplätzen beginnt und die Schaffung von weiteren 2 Arbeitsplätzen von der Entwicklung des Unternehmens abhängt.

Zur Frage bezüglich der Hebebühne erklärt Frau Hoffmann, dass die Fahrschule Ebert eine Hebebühne benötigt, um kleinere Reparaturarbeiten an Fahrzeugen selbst durchführen zu können und um somit Kosten sparen zunnen.

 

Herr Stadtrat Malek möchte Auskunft zu den Beraterleistungen der Elterngeldexperten GmbH. Erläuterungen zu den Leistungen gibt Frau Hoffmann.

 

Herr Stadtrat Ruß bittet um ein künftiges Feedback, was aus den bereits geförderten Unternehmen geworden ist und wie die ausgereichten Fördermittel verwendet wurden.

Eine Information soll Ende 2018 im Technischen Ausschuss erfolgen.

 

Herr Stadtrat Prof. Tillack möchte wissen, wie lange ein Unternehmen existieren muss, um eine Förderung zu erhalten. Frau Hoffmann erklärt, dass in der Richtlinie eine Zweckbindungsfrist von 10 Jahren aufgeführt ist und somit sollte das Unternehmen auch weitere 10 Jahre bestehen.

 

Es folgt eine Einzelabstimmung zu den 4 Anträgen.   

 


 

Der Technische Ausschuss der Stadt Reichenbach im Vogtland beschließt, entsprechend Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an Klein- und Kleinstunternehmen und

 

  1. auf Grundlage des Antrages 019 des Friseursalons Haarwerk, Frau Katrin Fleischmann, einen Zuschuss in Höhe von max. 50 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 26.800,00 €, für die Neugestaltung des Ladengeschäftes mit Umbaumaßnahmen sowie Anschaffung neuer Möbel und Geräte in der Zwickauer Straße 48 in Reichenbach

 

Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:15

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:15

Davon stimmberechtigt:15

Ja-Stimmen:15

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

  1. auf Grundlage des Antrages 020 der Fahrschule Jens Ebert einen Zuschuss in Höhe von max. 50 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 12.750,00 €, für die Anschaffung neuer Technik, Möbel und Büroausstattung am Markt 10 in Reichenbach

 

Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:15

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:15

Davon stimmberechtigt:15

Ja-Stimmen:15

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

  1. auf Grundlage des Antrages 022 der Elterngeldexperten GmbH i.G., Herrn Tim Trinkies, einen Zuschuss in Höhe von max. 50 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 32.500,00 €, für die Anschaffung von Büromobiliar, Hard- und Software sowie Bürobedarf in der Zwickauer Straße 52 in Reichenbach

 

Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:15

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:15

Davon stimmberechtigt:15

Ja-Stimmen:10

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:5

Ungültige Stimmen:keine

 

  1. auf Grundlage des Antrages 023 des Eiscafé La Vie GbR, Herrn Gabriel Sucena Meirelis, einen Zuschuss in Höhe von max. 50 % der förderfähigen Investitionskosten, maximal jedoch 26.475,00 €, für die Eröffnung eines Eiscafés mit Terrasse und den geplanten Investitionen: in die Küche mit Eislabor und Spülbereich, Theke, Sitzecken, Kinderecke, Sanitäranlagen in der Zenkergasse 6 in 08468 Reichenbach

 

Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:15

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:15

Davon stimmberechtigt:15

Ja-Stimmen:15

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine