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Auszug - Anfragen der Stadträte  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Technischer Ausschuss
Datum: Mo, 19.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anfragen Stadtrat Sandner:

 

Von Herrn Stadtrat Sandner wird das stark baufällige Gebäude an der B 173 hinter der Bahnlinie in Richtung Neumark angesprochen. Es sollte geprüft werden, auf welchem Flur sich dieses Gebäude befindet oder ob evtl. mit Neumark eine Lösung gefunden werden kann. Der Oberbürgermeister informiert, dass es bereits Kontakt mit dem Eigentümer gegeben hat.

Über das Prüfungsergebnis werden die Stadträte zu gegebener Zeit informiert.

 

 

Anfrage Stadtrat Malek:

 

Von Herrn Stadtrat Malek wird die Halteverbotsbeschilderung an den Haltebuchten auf der Umgehungsstraße Thermofin angesprochen. Der Oberbürgermeister informiert, dass die Haltebuchten Ausweichstellen sind, die ein verkehrsbedingtes Halten möglich machen.

 

Herr Stadtrat Malek möchte Auskunft bezüglich der Kosten für die Hauseigentümer in der Bahnhofstraße in Höhe von 1000,- €r die Verlegung der Hausanschlüsse durch die Telekom.

Diesbezüglich ist bei der Telekom nachzufragen.

 

 

Anfrage Stadtrat Otto:

 

Herr Stadtrat Otto bittet um eine vor Ort Besichtigung am Raumbach gegenüber des Mylauer Sportplatzes. Die Bäume nach der Hochwassermaßnahme stromaufwärts links sind unterspült und sollten kontrolliert bzw. gegebenenfalls mit beseitigt werden.

 

Anfrage Stadtrat Höllrich:

 

Die Anfrage von Herrn Stadtrat Höllrich zu den dauerhaft mit Parkverbot markierten Stellplätzen auf dem Postplatz kann nicht sofort beantwortet werden. Die Antwort wird nachgeliefert.

 

Anfrage Stadtrat Dr. Viebahn:   

 

Herr Stadtrat Dr. Viebahn möchte Auskunft, ob gegenüber der Gabionenwand Kreuzung Bebelstraße/Rathenaustraße ein Spiegel angebracht werden kann. Der Oberbürgermeister sichert eine Prüfung zu.

 

Herr Stadtrat Dr. Viebahn weist auf die Baumfällungen in der Parkstraße hin und fragt an, inwieweit die Grundstückseigentümer zu Ersatzpflanzungen angehalten werden können. Herr Greger antwortet, dass mit Abschaffung der Baumschutzsatzung keine Rechtsgrundlage für die Stadt mehr existiert. Man ist auf den guten Willen der Grundstückseigentümer angewiesen.

 

 

Weiterhin möchte er wissen, ob es neue Entwicklungen an der Göltzschtalbrücke gibt. Erläuterungen gibt der Oberbürgermeister. Momentan finden Gespräche mit der Stadt Netzschkau statt. Es wurden 2 Angebote für die Überplanung des Geländes eingeholt und es soll eine Machbarkeitsstudie erstellt werden. Ebenfalls wurde eine Abstimmung zur Fördermittelbeantragung mit Netzschkau geführt. Geplant ist eine Art Zweckverband mit Netzschkau zu gründen.

Der Städteverbund beschäftigt sich momentan mit den Radwegeverbindungen. Am Konzept gibt es aber derzeit keine Fortschritte.

 

 

Anfrage Stadtrat Prof. Tillack:

 

Herr Stadtrat Prof. Tillack möchte wissen, ob es einen Zeitplan für den Eigenheimstandort am Volksfestplatz gibt. Der Oberbürgermeister informiert, dass derzeit ein Bebauungskonzept vorbereitet wird und wenn alles gut geht, bereits im Herbst mit dem 1. Eigenheim begonnen werden kann. Ein konkreter Zeitplan liegt aber noch nicht vor.