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Auszug - Anfragen der Stadträte  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Technischer Ausschuss
Datum: Mo, 22.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anfragen Stadtrat Kukutsch:

 

Herr Stadtrat Kukutsch bemerkt, dass durch die Abgrenzung des Parkplatzes Bebelstraße/Ecke Rathenaustraße die Sicht in die Rathenaustraße sich verschlechtert hat.

 

Weiterhin bittet er, dass am Kreisverkehr Klinkhardtstraße/Dr.-Külz-Straße verkehrsrechtliche Maßnahmen, eventuell mittels Stoppschild, eingeleitet werden sollten um diesen Unfallschwerpunkt zu beseitigen.

 

Der Oberbürgermeister erklärt, dass das rückgebaute Gebäude höher war und ebenfalls auf der Grenze stand und deshalb keine Verschlechterung der Sichtverhältnisse entstanden sein dürfte. Zum Kreisverkehr erklärt Herr Hörning, dass an der Dr.-Külz-Straße bereits ein Stopp-Schild aufgestellt wurde.

 

 

Anfrage Stadtrat Köhler:

 

Herr Stadtrat Köhler möchte wissen, wie der Stand zur Realisierung der Straßenbeleuchtung Ruppelte Weg ist. Herr Greger erklärt, dass die Vergabe erfolgt ist und der Auftrag an die RAD mbH ausgelöst wurde und im 1. Quartal 2018 durchgeführt wird, sobald es die Witterungsbedingungen erlauben.

 

Weiterhin möchte er Auskunft zu den Aktivitäten am Wettiner Hof. Herr Behrendt erklärt, dass das Gebäude verkauft wurde und mit dem Eigentümer bezüglich eines Antrages auf Nutzungsänderung bereits gesprochen wurde.

 

 

Anfrage Stadtrat Dr. Viebahn:

 

Von Herrn Stadtrat Dr. Viebahn wurden die Schmierereien Aue töten“ an den Wänden der Brücke in der Bauhofstraße angesprochen.

Der Oberbürgermeister erklärt, dass die Deutsche Bahn AG, als Eigentümer,  bereits informiert wurde, von der Stadt hier aber keine strafrechtliche Handlung gesehen wird.

Herr Stadtrat Sandner ist der Meinung, dass bei der Bahn nochmals nachgehakt werden sollte, damit die Brücke einen neuen Anstrich erhält.