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Auszug - Anfragen der Stadträte  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 12
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 04.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Stadtrat Höllrich spricht den Artikel in der Freien Presse an, in dem informiert wurde, dass das Hauptzollamt neue Räumlichkeiten sucht. Er schlägt vor, dass sich die Stadt Reichenbach hier melden sollte.

 

Herr Hörning erklärt, dass bereits ein Schreiben mit konkreten Angeboten an das Hauptzollamt verschickt wurde.

 

Herr Stadtrat Müller möchte wissen, wie der Stand zum Kältekompetenzzentrum ist und ob es Fördermittel für die Machbarkeitsstudie gibt.

 

Herr Kürzinger informiert, dass derzeit das Leistungsverzeichnis r die Machbarkeitsstudie erarbeitet wird. Das Konzept wurde mittlerweile an den designierten Ministerpräsidenten gereicht mit der Bitte um ein Gespräch. Eine mögliche Förderung über GAW Infra wird ebenfalls geprüft.

 

Herr Stadtrat Pippig spricht das Jubiläum des 24-Stunden-Laufes im kommenden Jahr an. Nach dem diesjährigen Lauf wurde angesprochen, dass zum Jubiläum etwas extra passieren sollte. Er möchte wissen, ob dieses Thema schon angesprochen wurde.

 

Herr Kürzinger erklärt, dass sich das zuständige Fachamt diesbezüglich mit dem Verein in Verbindung setzen wird.

 

Herr Stadtrat Dr. Viebahn erkundigt sich, ob für die Anbauten bei zwei Häusern im Mittelweg der Sternsiedlung Baugenehmigungen vorliegen.

 

Auf diese Anfrage erfolgt eine schriftliche Antwort durch das Fachamt.

 

Herr Stadtrat Bursian fragt an, ob es neue Erkenntnisse bzgl. des Planfeststellungsverfahrens der Stromtrasse Rotschau Oberplanitz gibt.

 

Herr Hörning informiert, dass es derzeit keine neuen Informationen gibt.

 

Frau Stadtrat Platzer spricht die Hochwassersituation in Mylau an. Nach den Regenfällen der vergangenen Woche ist der Pegel innerhalb kurzer Zeit wieder enorm gestiegen. Sie möchte wissen, ob etwas bezüglich der Umverlegung des Limbaches geplant ist.

 

Herr Hörning erklärt, dass dies eine Maßnahme der Landestalsperrenverwaltung ist. Die LTV wurde bereits vor einigen Wochen angeschrieben und auf die Dringlichkeit der Maßnahme in Mylau hingewiesen.

 

Weiterhin regt Frau Platzer an, den Weihnachtsmarkt in Mylau im kommenden Jahr auf den Marktplatz zu verlegen.

 

Herr Kürzinger sagt dazu, dass die Burgweihnacht von Mylau übernommen wurde. Wenn es andere Wünsche gibt, müsste sich der Ortschaftsrat Mylau mit dieser Thematik befassen.

 

Herr Stadtrat Otto fragt an, mit welchen Flächen in Reichenbach mit Bauland geworben werden kann.

 

Der Oberbürgermeister informiert, dass derzeit in den Ortschaften gemeinsam mit dem Ortschaftsräten nach weiteren Möglichkeiten für Eigenheimstandorte gesucht wird.

 

Herr Stadtrat Sachs möchte wissen, ob es für den Ortsteil Mylau möglich wäre, wieder einen Standort für einen Geld- und einem Kontoauszugsautomaten der Sparkasse zu etablieren, evtl. im neu gebauten Aldi.

 

Herr Kürzinger erklärt, dass er diesbezüglich bereits mit dem Sparkassenvorstand im Gespräch war, der Standort Aldi jedoch abgelehnt wurde. Er wird sich diesbezüglich nochmals mit der Sparkasse in Verbindung setzen.