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Auszug - Anfragen der Stadträte  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Technischer Ausschuss
Datum: Mo, 20.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Anfragen Stadtrat Ruß

 

Herr Stadtrat Ruß bittet um Prüfung, aus welchen Gründen die Verteilung des Reichenbacher Anzeigers im Kursana Domizil Reichenbach nicht erfolgt. 

 

Von Herrn Stadtrat Ruß wurde der Artikel in der Presse zum Unfall einer Schülerin an der Friedensschule angesprochen. Er möchte wissen, ob seitens der Verwaltung gehandelt wurde, um derartige Unfälle an diesem Fußngerüberweg zu vermeiden.

 

Der Oberbürgermeister erklärt, dass es diesbezüglich bereits interne Gespräche mit der Unteren Verkehrsbehörde gab. Hier wurde festgestellt, dass es zur derzeitigen Beschilderung keine Beanstandung gibt. Es wird jetzt darüber nachgedacht, etwas weiter vom Fußngerüberweg entfernt, ein Tempo 30-Schild aufzustellen. Angedacht ist ebenfalls, auf die Fahrbahn „Achtung Kinder“ aufzusprühen. Die Markierung der Fahrbahn ist im Frühjahr 2018 geplant und die Aufstellung der Schilder wird noch 2017 umgesetzt. Eine von den Stadträten angeregte Aufpflasterung ist gemäß StVO nur in verkehrsberuhigten Bereichen möglich.  

 

 

Anfrage Stadtrat Prof. Tillack

 

Von Herrn Stadtrat Prof. Tillack wird nochmals die Straßenreinigung im Stadtgebiet angesprochen. Er bittet um Prüfung einer glichen Bekanntgabe der Kehrzyklen im Reichenbacher Anzeiger, anstatt die Beschilderung durchzuführen.

Herr Hörning erklärt, dass bei Kontrollen durch das Ordnungsamt, eine Beschilderung erforderlich ist, da sonst keine Handlungsmöglichkeit besteht, eine Veröffentlichung im Anzeiger reicht dazu nicht aus.  

 

 

Anfrage Stadtrat Sandner

 

Herr Stadtrat Sandner bittet um Klärung der Anliegerpflichten am Mylauer Sportplatz. Dies wird durch den Fachbereich 1 erfolgen.

 

Weiterhin bittet er nochmals darum, dass der Zustand am Obermylauer Berg geklärt wird, um noch vor Wintereinbruch Abhilfe zu schaffen und die Gefahrenstelle auszuräumen.

Herr Hörning erklärt, dass Straßenbaulastträger der Landkreis ist. In einem Gespräch am 17.11.17 wurde ihm mitgeteilt, dass der Auftrag an den HTR zur Gefahrenbeseitigung noch vor der Winterpause ausgelöst werden soll.

 

 

Anfrage Stadtrat Otto

 

Von Herrn Stadtrat Otto wurde auf die Einhaltung der Anliegerpflichten der Kleingartenvereine, speziell an der Thälmannstraße,  hingewiesen. Dies wird durch den Fachbereich 1 geprüft.

 

 

Anfrage Stadtrat Dr. Viebahn

 

Herr Stadtrat Dr. Viebahn möchte Auskunft zum PKW-Verkehr und zur Busdurchfahrt in der Fußngerzone Zwickauer Straße. Der Oberbürgermeister erläutert, dass dieses Thema im Technischen Ausschuss im 1. Quartal 2018 behandelt werden soll.

 

Weiterhin bittet er um eine Besichtigung in der Baumgartenstraße/Ecke Stockmannstraße. Hier befindet sich eine ca. 3 m lange und 10 cm hohe Asphaltleiste, die aus seiner Sicht eine Gefahr darstellt.