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Auszug - Bürgerfragestunde/ Sonstiges  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Schneidenbach
TOP: Ö 4
Gremium: Ortschaftsrat Schneidenbach
Datum: Do, 07.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Schneidenbach
Ort: Beratungsraum
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Bürgerin Frau Jäkel fragt an, ob es schon eine Auswertung bzw. Auflistung der Verkehrszählung an der Hauptstraße im Sommer gibt. Dieses wurde seitens der Stadtverwaltung versprochen.

Der Ortsvorsteher teilt mit, dass dazu dem Ortschaftsrat noch keine Auswertungen vorliegen.

Der Ortschaftsrat wird die Anfrage an die Verwaltung weiterleiten.

 

Die Bürger Frau Kuschel und Herr Tröger möchten wissen, ob es durch die Aufstockung der Mitarbeiter auch entsprechend mehr Mülltransporte geben wird.

Herr Groschopf teilt mit, dass es dazu bisher keine Informationen gibt und es sich dabei um Betriebsinterna handelt.

Der Ortschaftsrat informiert, dass eine Einladung an Herrn Blei für die nächste Ortschaftsratssitzung im Februar 2018 erfolgt.

 

Weiterhin fragt Frau Kuschel an, warum keine Nachbarbeteiligung beim dem Bau des Schadstoffzwischenlagers der Fa. Glitzner erfolgte.

Antwort Herr Behrendt:

Herr Behrendt teilt den Anwesenden mit, dass laut BimSchG nicht verpflichtend eine Beteiligung durchzuführen ist. Die Mitteilung über das Amtsblatt „Reichenbacher Stadtanzeiger“, wie am Beispiel. HSM angesprochen, ist in Zuständigkeit der jeweiligen Stadt / Gemeinde.

Ansprechpartner für das Schadstoffzwischenlager ist weiterhin die Landesdirektion in Chemnitz.

 

Frau Kuschel möchte wissen, warum die Informationen im Aushang nicht einzeln aufgeführt werden.

Der Ortsvorsteher teilt mit, dass dies nicht verpflichtend ist. Die Informationen, die im Voraus bekannt sind, werden und wurden einzeln aufgelistet.