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Auszug - Beschluss zur Genehmigung des Vertrages zur Änderung der Kraftfahrzeugzulassung bei Umzügen innerhalb des Vogtlandkreises in Zusammenhang mit Anschriftenänderungen im Bürgerbüro der Stadt Reichenbach im Vogtland  

 
 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 3 Beschluss:2017/07/VI/307
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 03.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2017/0617/SR Beschluss zur Genehmigung des Vertrages zur Änderung der Kraftfahrzeugzulassung bei Umzügen innerhalb des Vogtlandkreises in Zusammenhang mit Anschriftenänderungen im Bürgerbüro der Stadt Reichenbach im Vogtland
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:30 Bürgerservice / Ordnungswesen / Bußgeldstelle   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. VI/2017/0617/SR vom 01.06.2017 sowie die dazugehörige Anlage zugrunde.

 

Kurze Erläuterungen zur Beschlussvorlage gibt Herr Kürzinger. Seitens der Stadträte liegen keine Anfragen vor.


 

  1. Der Stadtrat beschließt die Übernahme der Aufgaben entsprechend den Regelungen des anliegenden Geschäftsbesorgungsvertrages (Anlage 1)

 

  1. Der Stadtrat beauftragt und ermächtigt den Oberbürgermeister, einen entsprechenden Vertrag mit dem Vogtlandkreis abzuschließen.

 

 


Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:28

Davon stimmberechtigt:28

Ja-Stimmen:28

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine