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Auszug - Anfragen der Stadträte  

 
 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 03.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:05
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Stadtrat Ruß fragt an, wann mit der noch ausstehenden Behandlung des Beteiligungsberichts gerechnet werden kann.

 

Der Oberbürgermeister informiert, dass die Gremienbehandlung nach der Sommerpause erfolgt.

 

Herr Stadtrat Hösl gibt den Hinweis, dass an der Ringstraße drei Pappeln stehen, die nach seiner Meinung nach eine Gefährdung bei starkem Sturm darstellen.

 

Dieser Hinweis wird von der Verwaltung geprüft.

 

Herr Stadtrat Dr. Viebahn spricht den zugewachsenen Fußweg auf der Parkstraße an. Die Hecken ragen teilweise so stark in den Fußweg hinein, dass es zu Beeinträchtigungen kommt.

 

Dieser Hinweis wird ebenfalls von der Verwaltung geprüft.

 

Herr Stadtrat Pfretzschner teilt mit, dass sich auf dem Schulhof der Friedensschule trotz Ferien Kinder Zugang verschafft haben. Sie klettern dort herum und haben auch schon Steine auf Autos geworfen. Er möchte wissen, wer bei eventuell auftretenden Schäden haftet.

 

Dieser Hinweis wird von der Verwaltung geprüft.

 

Herr Stadtrat Prof. Liskowsky möchte wissen, wie jetzt mit der ehemaligen Post weiter verfahren wird.

 

Herr Kürzinger erklärt, dass Herr Lührs nochmals seine aktuellen Kosten überarbeiten und uns mitteilen muss. Danach kann die Stadt bei der Fördermittelbehörde in Dresden nachfragen, ob eventuell eine Fördermittelerhöhung möglich ist.

 

Herr Stadtrat Großpietzsch spricht den Artikel in der Freien Presse zum Dienstbeginn der Gemeindlichen Vollzugsbediensteten an. Da Frau Schmidt auf dem Foto mit abgebildet war, möchte er wissen, ob sie neben ihrer Tätigkeit bei der Stadt auch einen Minijob bei der „schnellen Einsatzgruppe“ hat.

Weiterhin fragt Herr Stadtrat Großpietzsch, wann der Jahresabschluss für 2016 fertiggestellt sein wird.

 

Zur ersten Anfrage teilt Herr Kürzinger mit, dass die bereits drei angestellten Gemeindlichen Vollzugsbediensteten, zu der auch Frau Schmidt gehört, in die Ausbildung und Schulung der Einsatzgruppe mit einbezogen wurden.

 

Zum Jahresabschluss 2016 informiert Frau Hentschel, dass für die Erstellung der Jahresabschlüsse im Vorfeld die Eröffnungsbilanzen für Reichenbach, Heinsdorfergrund und Mylau erstellt sein müssen. Durch die Gemeindefusion mit Mylau war die wichtigste Aufgabe, dass das Tagesgeschäft in der Kämmerei organisiert wurde. Derzeit wird auf Hochtouren am Jahresabschluss 2013 gearbeitet. Ziel ist, die Fertigstellung bis Jahresende umzusetzen. Aus ihrer Sicht ist mit dem Jahresabschluss 2016 erst in den Jahren 2020/21 zu rechnen.

 

Herr Stadtrat Höllrich spricht an, dass man durch die Belieferung von Rossmann Montagabend nicht auf den Marktplatz kommt. Er bittet die Verwaltung um Prüfung, ob die Anlieferung so erfolgen kann, dass man mit dem PKW noch vorbei kommt.

 

Herr Stadtrat Quellmalz gibt den Hinweis, dass auf der Rotschauer Straße, Ortsausgang Mylau Richtung Rotschau, eine abgestorbene Pappel steht. Er bittet um Prüfung, ob von diesem Baum eine Gefahr ausgeht.

 

Dieser Hinweis wird an die Straßenmeisterei weitergeleitet.