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Auszug - Beschluss zum Einsatz der Fördermittel aus dem Programm für den kommunalen Straßen- und Brückenbau gemäß Teil B der RL KStB 2017  

 
 
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 4 Beschluss:132/17
Gremium: Gemeinderat Heinsdorfergrund Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 23.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10
Raum: Rollbockklause, Gemeinde Heinsdorfergrund
Ort: Rollbockklause
VI/2017/0178/HDGGR Beschluss zum Einsatz der Fördermittel aus dem Programm für den kommunalen Straßen- und Brückenbau gemäß Teil B der RL KStB 2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage HDG Gemeinderat
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Beschlussvorlage Nr. VI/2017/0178/HDGGR zugrunde.

 

Die Bürgermeisterin Frau Dick erläutert ausführlich die Sach- und Rechtslage.

 

Anfragen der Gemeinderäte liegen nicht vor.


Der Gemeinderat der Gemeinde Heinsdorfergrund beschließt, die Mittel „rderung kommunaler Straßen- und Brückenbau, Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen gemäß Teil B der RL KStB“ 2017 vorrangig für folgende Maßnahmen einzusetzen:

-          Instandsetzung Wendehammer im Gewerbegebiet Kaltes Feld;

-          Qualifizierte, großflächige Schlaglochflickung bzw. Instandsetzung in der Waldstraße sowie Am Raumbach einschließlich Querverbindungen zur Staatstraße (Gruhles Weg, Wiedemanns Weg usw.);

-          Instandsetzung Straße im Wohngebiet Malßenberg 2. BA


Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:12+Bgm

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:9

Davon stimmberechtigt:9

Ja-Stimmen:9

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine