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Auszug - Beschluss zur weiteren Vorgehensweise Krematorium  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 5 Beschluss:2017/05/VI/292
Gremium: Stadtrat Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 08.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2017/0590/SR Beschluss zur weiteren Vorgehensweise Krematorium
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. VI/2017/0590/SR vom 10.04.2017 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde. Zu diesem Tagesordnungpspunkt erscheint Herr Stadtrat Sachs, es sind somit 32 Stimmberechtigte anwesend.

 

Zur Erläuterung des Sachverhaltes übergibt der Oberbürgermeister das Wort an Herrn Greger.

 

Herr Greger geht in seinen Ausführungen auf die Gründe ein, die im Nachgang an die Information vom Dezember 2016 zu einer erheblichen Kostensteigerung führen. Im Beschlussvorschlag sind die Maßnahmen aufgeführt, bei denen nunmehr die notwendigen Mehrkosten in Höhe von 400 T€ eingespart werden sollen. Aus Sicht der Verwaltung ist die Variante 1a zu favorisieren.

 

Weiterhin ergreift Frau Hentschel das Wort und erläutert aus finanzieller Sicht die anstehende Sanierung des Krematoriums. Da das Krematorium im Zusammenhang mit der Betreibung der Trauerfeierhalle gesehen werden muss, ist ihrer Meinung nach die grundhafte Sanierung der effektivste Weg für die Verwaltung. Wenn das Krematorium geschlossen oder an einen Ditten verpachtet oder verkauft werden würde, müsste der Betrieb gewerblicher Art aufgelöst werden. Welche steuerlichen Probleme daraus resultieren nnten, ist derzeit nicht abzuschätzen. Außerdem müssten die Krematoriumsmitarbeiter in die Verwaltung übernommen werden.

 

Abschließend informiert Herr Greger über das anstehende Vergabeverfahren. Da bereits Konkurrenzunternehmen vorstellig geworden sind, hat das Fachamt die Kommunalaufsicht einbezogen. Es wurde mitgeteilt, dass der Prozess schon zu lange andauert und somit die Dringlichkeit für eine Freihandvergabe nicht mehr gegeben ist.

 

Im Anschluss der umfassenden Ausführungen von Herrn Greger und Frau Hentschel wird eine kontroverse Diskussion geführt. Die dabei anstehenden Fragen werden beantwortet.

 

Der Oberbürgermeister erklärt, dass die Variante 1a zur Abstimmung gestellt wird.


Der Stadtrat beschließt

 

1. die grundhafte Sanierung der Kremationstechnik mit folgender Maßgabe:

 

a) grundhafte Erneuerung mit größerem Ofen einschließlich peripherer Rauchgastechnik, die dafür erforderliche überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 400 T€ in 2017/18 ist aus folgenden Maßnahmen, die dann zu verschieben sind, bzw. Einsparungen vorläufig zu finanzieren:

 

2017

2018

Einsparung aus dem laufenden Aufwendungen im Produkt 553001 Krematorium

25.000,00 EUR

25.000,00 EUR

 

Verschiebung der Erneuerung von Friedhofseinfriedungen nach 2019

50.000,00 EUR

50.000,00 EUR

Verringerung Instandhaltung an den Garagen auf jährlich 10.000 EUR

13.000,00 EUR

20.000,00 EUR

Verschiebung Erneuerung Schließsystem Markt 1 und Markt 6/7 nach 2019

50.000,00 EUR

 

Verschiebung Neubau Bolzplatz im Freibad nach 2019

75.000,00 EUR

 

Verschiebung Neubau Mehrzweckplatz (Tartanbahn) an der Friedensschule nach 2019

14.500,00 EUR

 

Entnahme aus Liquiditätsreserve

 

77.500,00 EUR

 

Gesamt:

 

227.500,00 EUR

 

172.500,00 EUR

 


Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:32

Davon stimmberechtigt:32

Ja-Stimmen:24

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen: 8

Ungültige Stimmen:keine