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Auszug - Grundsatzbeschluss Wiedereröffnung Besucherbergwerk Alaunwerk  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 12 Beschluss:2017/01/VI/269
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 30.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2017/0526/SR Grundsatzbeschluss Wiedereröffnung Besucherbergwerk Alaunwerk
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:30 Bürgerservice / Ordnungswesen / Bußgeldstelle   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu diesem Tagesordnungspunkt meldet sich Herr Stadtrat Bursian befangen und nimmt im Zuschauerraum Platz. Somit sind 34 Stadträte stimmberechtigt.

 

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. VI/2017/0526/SR vom 19.12.2016 zugrunde.

 

Der Oberbürgermeister begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt den Bergwerksdirektor des Alaunwerkes, Herrn Werner Albert, sowie vom Alaunverein Herrn Bruno Jakusch.

 

Zur Erläuterung der Sach- und Rechtslage übergibt Herr Kürzinger das Wort an Holger Hennebach.

 

Herr Hennebach erläutert ausführlich die Beschlussvorlage und geht dabei auf die nach dem Jahrhunderthochwasser im Jahr 2013 durchgeführten Maßnahmen in Zusammenarbeit mit dem Oberbergamt ein. Da der Hauptbetriebsplan nur noch bis April 2017 gültig ist, muss bei der Wiederinbetriebnahme des Besucherbergwerkes ein neuer Hauptbetriebsplan erstellt werden. Dazu gab es bereits Rücksprache mit dem Oberbergamt. Die Genehmigung ist an einige Voraussetzungen gebunden. Die dafür notwendigen finanziellen Mittel liegen zwischen 2.000,00 und 5.000,00 Euro. Dem Verein sollen dafür einmalig ein Betrag in Höhe von 3.500,00 Euro zur Verfügung gestellt werden.

Der Technische Ausschuss hat den Beschluss einstimmig gefasst und festgelegt, nach einem Betreibungszeitraum von einem Jahr den Stadtrat über die Vereinssituation zu informieren.

 

 


Der Stadtrat beschließt, das Besucherbergwerk Alaunwerk durch den Verein Tropfsteingrotte Alaunwerk Mühlwand-Reichenbach e.V. weiter betreiben zu lassen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Vereinbarung mit dem Verein abzuschließen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:35

Davon stimmberechtigt:34

Ja-Stimmen:34

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

Nach der Beschlussfassung nimmt Herr Stadtrat Bursian wieder an der Beratung und Abstimmung teil.