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Auszug - Anfragen der Stadträte  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 23.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Stadtrat Hösl findet das Freiräumen der Bushaltestellen sehr gut und möchte wissen, welches Unternehmen mit der Durchführung beauftragt ist und was an Kosten dafür anfällt. Weiterhin fragt er an, ob Geld im Haushalt für die entstehenden Straßenschäden durch die Kälte eingestellt ist.

 

Herr Hörning informiert, dass die Firma Safferthal beauftragt ist an Stellen wie Haltestellen, Schulen und Kindertageseinrichtungen Schneemassen abzufahren um das Beräumen sowie das Durchkommen des Straßenverkehrs wieder zu gewährleisten. Die Kosten belaufen sich auf ca. 30,00 €/Stunde.

Herr Hörning wird per E-Mail die Verwaltungsausschussmitglieder über den exakten Stundenlohn sowie über die bisher angefallenen Kosten informieren.

 

Weiterhin teilt Herr Hörning mit, dass jedes Jahr, nach der Frostperiode, eine Bestandsaufnahme über die Straßenschäden durch den Bauhof und die Abteilung Öffentliche Einrichtungen angefertigt wird. Jährlich ist ein Ansatz für die Winterschadenbeseitigung eingestellt. Die Abarbeitung der Schäden erfolgt nach Priorität.

 

 

Herr Stadtrat Pfretzschner entnahm der Presse, dass die Umlegung der Rechtsträgeranteile des Landkreises für die Vogtlandkultur GmbH an die Gemeinden 2017 umgelegt worden ist. Die Stadt Reichenbach und Auerbach zahlen mehr und die Stadt Markneukirchen, Neuensalz und Muldenhammer zahlen weniger als sie müssten. Er möchte wissen, ob die Stadt Reichenbach Kultureinrichtungen in Markneukirchen, Neuensalz und Muldenhammer subventioniert und wenn ja in welcher Höhe?

 

Herr Kürzinger bestätigt die höhere Summe der Gemeindesitzanteile zugunsten der kleineren Kommunen im Oberland.

 

Herr Pfretzschner möchte eine Finanzierungsübersicht der Kulturraummittel, was die Gemeinden im Einzelnen zahlen und was der Landkreis zahlt.

Herr Kürzinger wird die Finanzierungsübersicht erarbeiten und per E-Mail an alle Stadträte verteilen.

 

 

Herr Stadtrat Pippig gibt zu bedenken, dass in diesem Winter sehr viel Salz von den Privateigentümern für die Streuung der Gehwege genutzt wird und es umweltfreundlicher ist abstumpfende Materialien zu nutzen.

Herr Pürzel teilt mit, dass massiver Einsatz von Salz nicht gewollt ist. In der Satzung ist geregelt, dass vorwiegend mit abstumpfenden Materialien gearbeitet werden sollte. Ab 0 Grad wird jedoch Salz bevorzugt genutzt, da dies die Glatteisbildung verringert. Inwieweit das Salz umweltschädlich ist, kann Herr Pürzel nicht beurteilen.

 

Herr Stadtrat Pfretzschner weist darauf hin, dass die Situation im Winter auf den Gehwegen immer schlimmer wird, da Privateigentümer anscheinend ihrer Räum- und Streupflicht nicht nachkommen.

Herr Kürzinger informiert über die Vorgehensweise des Gemeindlichen Vollzugsdienstes, welches sich von dem Anschreiben der Eigentümer bis hin zu Ersatzvornahmen erstreckt.

 

Herr Stadtrat Höllrich teilt mit, dass im Bereich Park des Friedens, der Gehweg schlecht geräumt wird.

 

Herr Stadtrat Sachs gibt zu bedenken, dass das Benutzen von Salz im Ermessen der Privateigentümer liegen sollte und eine Regulierung in diesem Zusammenhang sehr schwierig ist.

 

Herr Stadtrat Müller sieht das Hauptproblem bei den herrenlosen Häusern bzw. bei den Privateigentümern, die nicht vor Ort leben.

 

Herr Pippig weist darauf hin, dass in der Stadt Leipzig das Streuen von Salz auf Gehwegen verboten wurde und dort nur mit abstumpfenden Materialien gearbeitet wird.