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Auszug - Ermächtigungsbeschluss für die Vergabe der gärtnerischen Pflegeleistungen an Gemeinschaftsgrabanlagen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 2 Beschluss:2017/01/T0158
Gremium: Technischer Ausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 16.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2016/0528/TA Ermächtigungsbeschluss für die Vergabe der gärtnerischen Pflegeleistungen an Gemeinschaftsgrabanlagen
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr. VI/2016/0528/TA vom 29.12.2016 zugrunde.

 

Ausführliche Erläuterungen zur Beschlussvorlage gibt Herr Hörning.

 

Die Frage von Herrn Stadtrat Suhr bezüglich der vorherigen Einbeziehung der Vergabevorbereitungskommission wird von Herrn Hörning bejaht.

 

Die Fragen von Herrn Stadtrat Ruß zur längerfristigen Erkrankung eines Friedhofsmitarbeiters und was gegen die Einstellung eines weiteren Friedhofsgärtners spricht, werden von Herrn Hörning beantwortet.

 

Er erläutert, dass es derzeit eine Krankheitsvertretung gibt. Die Stelle für einen neuen Friedhofsgärtner muss nach Information des Personalamtes erst im neuen Stellenplan ausgewiesen werden, bevor die Stellenbesetzung erfolgen kann. Dies wird mit dem Haushaltsbeschluss 2017/2018 erfolgen. Deshalb erfolgt die Ausschreibung zunächst für ein Jahr. Für 2018 sollte dann so verfahren werden, wie es in der diesbezüglichen Informationsvorlage zur Stadtratssitzung am 26.09.2016 (In der Vorlage wurde fälschlicherweise der 10.10.2016 benannt.) vorgeschlagen wurde.

 

Herr Stadtrat Sandner fragt an, ob die Einstellung eines Gärtners realistisch ist oder müssten für die Bewältigung der Arbeiten eigentlich 2 Mitarbeiter eingestellt werden. Die Frage wird von Herrn Hörning, unter Hinweis auf die o.g. Informationsvorlage, beantwortet.

 

 


Der Technische Ausschuss ermächtigt den Oberbürgermeister die gärtnerischen Pflegeleistungen an Gemeinschaftsgrabanlagen zu vergeben.

Er hat über den Ausschuss über das Ergebnis zu informieren.

 

 

 


Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:15

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:14

Davon stimmberechtigt:14

Ja-Stimmen:12

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:2

Ungültige Stimmen:keine