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Auszug - Beschluss zur Aufnahme eine Kommunaldarlehens  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 6 Beschluss:2016/11/VI/249
Gremium: Stadtrat Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 05.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2016/0520/SR Beschluss zur Aufnahme eine Kommunaldarlehens
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:20 Finanzverwaltung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr. VI/2016/0520/SR vom 15.11.2016 zugrunde.

 

Zur Erläuterung der Beschlussvorlage übergibt der Oberbürgermeister das Wort an Frau Hentschel.

 

Frau Hentschel gibt kurze Informationen zur Beschlussvorlage und beantwortet die Anfrage von Herrn Stadtrat Pippig, ob Sondertilgungen möglich sind, mit nein.

 

Herr Stadtrat Prof. Liskowsky ist der Meinung, dass aufgrund der geringen Unterschiede der Zweitplatzierte regionale Anbieter den Zuschlag erhalten sollte. Er schlägt daraufhin vor, über den zweiten Anbieter abzustimmen.

 

Frau Hentschel bemerkt dazu, dass diese Vorgehensweise bereits vor einigen Jahren praktiziert wurde. Dies hatte dann jedoch der Rechnungshof bei der Prüfung festgestellt und gerügt.

 

In diesem Zusammenhang möchte Frau Stadtrat Schaller wissen, welche Auswirkungen es hätte, wenn es nochmal getan werden würde.

 

Frau Hentschel erklärt, dass nach der Rüge die Stadt Reichenbach zugesichert hat, dies nicht noch einmal zu tun. Sie kann nicht sagen, wie der Rechnungshof dann reagieren würde.


Der Stadtrat beschließt ein Kommunaldarlehen in Höhe von 1.570.000,00 EUR mit einer Zinsbindung bis 31.12.2026 bei der SAB Sächsische Aufbau Bank zu einem Zinssatz von 0,92 % (Effektivzinssatz: 0,9231%) aufzunehmen

 


Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:30

Davon stimmberechtigt:30

Ja-Stimmen:26

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: 3

Ungültige Stimmen:keine