Bürgerinformationssystem

Auszug - Antrag der Fraktion DIE LINKE./FFW Mylau zum Brachenkonzept der Stadt Reichenbach  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 11 Beschluss:2016/11/VI/254
Gremium: Stadtrat Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 05.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2016/0515/SR Antrag der Fraktion DIE LINKE./FFW Mylau zum Brachenkonzept der Stadt Reichenbach
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:Stadträte   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr. VI/2016/0515/SR vom 10.11.2016 sowie die Stellungnahme der Stadt zugrunde.

 

Der Oberbürgermeister übergibt das Wort an Herrn Stadtrat Ruß als Einreicher der Beschlussvorlage.

 

Herr Stadtrat Ruß erklärt, dass den Einreichern aufgefallen ist, dass der Abbruch der Brachen in den vergangenen 20 Jahren ein relativ holpriger Prozess war. Es wurden auch schon Brachen aufgelistet. Die bereits erstellten Listen sollten nunmehr aktualisiert werden, um nach Bestandsaufnahme sagen zu können, was mit den Objekten zukünftig passieren soll. Weiterhin regen die Einreicher an, dass eine Prioritätenliste erstellt wird. Über dieses Thema sollte jährliche im Stadtrat beraten werden.

 

Der Oberbürgermeister bedankt sich bei Herrn Rußr seine Ausführungen. Es ist auch im Sinne der Stadt, dass zukünftig ein Flächenmanagement etabliert wird. Das ist ein Schritt dazu, dass die Brachen in Reichenbach katalogisiert werden und die Flächen zukünftig besser vermarktet werden können.

 

In diesem Zusammenhang fragt Herr Stadtrat Müller nach dem im Sommer gegründeten Runden Tisch Innenstadt. Er möchte wissen, ob es schon konkrete Dinge gibt, die erarbeitet wurden.

 

Der Oberbürgermeister informiert die Anwesenden, dass der Runde Tisch Innenstadt seit Sommer tagt. Es war geplant, dass in der heutigen Sitzung schon erste Ideen präsentiert werden sollten, das wurde jedoch nochmal auf die Januarsitzung verschoben, da noch einige Zuarbeiten fehlen. Es ist eine Arbeitsgruppe, die Ideen sammelt, aber für die Umsetzung dieser Ideen müssen wir in die städtischen Gremien gehen.

 

Herr Hörning geht aus Sicht der Städtebauförderung auf die zwei Förderprogramme im Innenstadtbereich ein und erläutert die wichtigsten Eckpunkte dazu.

 

Herr Stadtrat Quellmalz schlägt vor, in diesen Prozess auch die Ortsteile mit einzubeziehen.

 

Herr Stadtrat Dr. Viebahn regt an, die unter Denkmalschutz stehenden Gebäude nochmals als denkmalgeschützt mit auszuweisen.

 

 

 


  1. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister bis zum nächstmöglichen Zeitpunkt durch die Verwaltung ein Brachenkonzept für die Stadt Reichenbach und seinen Ortsteilen erarbeiten zu lassen. Als Brachen werden Gewerbe- und Wohnbrachen sowie herrenlose Grundstücke inklusive der aufstehenden Immobilien betrachtet, egal, in wessen Besitz sie sich befinden.
  2. Hinsichtlich einer glichen Nutzung, Umnutzung oder Revitalisierung ist eine Prioritätenliste einzuarbeiten, die jährlich, ggf. nach Bedarf öfter durch den Stadtrat bzw. den Technischen Ausschuss zu aktualisieren ist.
  3. Um notwenige Finanzierungen (z.B. für Ankauf oder Abriss) leisten zu können, wird im Doppelhaushalt 2017/18 eine Pauschalsumme eingestellt, deren Höhe sich nach den Erfahrungen der letzten Jahre richten soll.

 

 


Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:30

Davon stimmberechtigt:30

Ja-Stimmen:30

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine