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Auszug - Beschluss über die stufenweise Anpassung der Elternbeiträge im Stadtgebiet Reichenbach für alle Kindertageseinrichtungen ab dem Jahr 2017  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 4 Beschluss:2016/11/VI/248
Gremium: Stadtrat Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 05.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2016/0498/SR Beschluss über die stufenweise Anpassung der Elternbeiträge im Stadtgebiet Reichenbach für alle Kindertageseinrichtungen ab dem Jahr 2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:40 Schulen, Kultur, Sport, Soziales   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr.: VI/2016/0498/SR vom 12.10.2016 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Der Oberbürgermeister übergibt das Wort an den Abteilungsleiter Schulen/Kultur/Sport/Soziales Herrn Michael Krüger.

 

Herr Krüger geht in seinem Sachvortrag auf die Vorberatung im Ortschaftsrat Mylau ein. Während dieser Beratung wurde sich darauf geeinigt, die Anpassung im Ortsteil Mylau in drei Stufen vorzunehmen.

 

Die Empfehlung des Ortschaftsrates wird dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

 


Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt die stufenweise Anpassung der Elternbeiträge im Ortsteil Mylau in folgenden Schritten:

 

-  Bereich Kinderkrippe und -garten:

 

ab 1. 1. 2017 92 % der Elternbeiträge für das Stadtgebiet Reichenbach

ab 1. 1. 2018 96 % der Elternbeiträge für das Stadtgebiet Reichenbach

ab 1. 1. 2019 100 % der Elternbeiträge für das Stadtgebiet Reichenbach

 

auf der Basis der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung und Speisung von Kindern in den städtischen Kindertageseinrichtungen vom 07.10.1996, zuletzt geändert am 01.10.2012,

 

-  Bereich Hort:

 

ab 1. 1. 2017 100 % der Elternbeiträge für das Stadtgebiet Reichenbach

 

auf der Basis der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung und Speisung von Kindern in den städtischen Kindertageseinrichtungen vom 07.10.1996, zuletzt geändert am 01.10.2012.

 


Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:30

Davon stimmberechtigt:30

Ja-Stimmen:28

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: 1

Ungültige Stimmen:keine