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Auszug - Vorhabensbeschluss Ausbau Heubnerring vom Markt bis zur Brücke über die Göltzsch in Mylau  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 4 Beschluss:2016/10/T0153
Gremium: Technischer Ausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 21.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2016/0511/TA Vorhabensbeschluss Ausbau Heubnerring vom Markt bis zur Brücke über die Göltzsch in Mylau
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. VI/2016/0511/TA vom 10.11.2016 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Anhand der den Stadträten vorliegenden Vorentwurfsplanung gibt Herr Greger ausführliche Erläuterungen zu den planerischen und technischen Details der Maßnahme sowie zur Finanzierung und Fördermittelbereitstellung.

 

Die Ortschaftsräte wurden in ihrer Sitzung über die Maßnahme informiert und haben dem Ausbau des Heubnerringes zugestimmt.

Trotz Wunsch des Ortschaftsrates nach einer Ausschilderung einer Tempo-30-Zone, wird aber momentan keine verkehrsrechtliche Änderung vorgenommen, da die Straße bereits mit der Geschwindigkeitsbegrenzung Tempo 30 ausgeschildert ist und keinen Unfallschwerpunkt darstellt. Eine nochmalige Prüfung der Sachlage ergab keine andere Situation als zum seinerzeitigen Antrag an die Verkehrsbehörde des Landkreises.

 

Die Anfrage von Herrn Stadtrat Kukutsch zum verkehrsberuhigten Bereich, seiner Meinung nach ist die Ausweisung zu einem Tempo-30-Bereich in Reichenbach doch auch möglich, wird von Herrn Hörning unter dem Hinweis auf den Vorrang dieser Ausweisung in Wohngebieten beantwortet.

 

Herr Stadtrat Sandner informiert anschließend über den Vorschlag, dass die zwei Haltestellen des ÖPNV auf dem Heubnerring wegfallen könnten, wenn der Bus bis auf den Markt fahren könnte. 

Herr Hörning erklärt, dass die vorgelegte Variante vom Fachamt und vom ÖPNV abgeprüft wurde. Die zwei Haltestellen sollen aus verkehrskonzeptioneller Sicht am Standort Heubnerring verbleiben.

Herr Greger informiert, dass durch die von Herrn Stadtrat Sandner vorgeschlagene Variante mindestens 5 Stellplätze im Marktbereich wegfallen würden.

 

Herr Stadtrat Otto kann die Meinung von Herrn Kairies, die während der Ortschaftsratssitzung geäert wurde, nicht teilen. Er selbst ist der Meinung, dass die C-Linie bis zum Markt fahren müsse und dass es dafür auch auf dem Markt Möglichkeiten gäbe.

 

Frau Stadtrat Schaller versteht die jetzige Diskussion nicht. In der heutigen Sitzung soll über den Ausbau des Heubnerringes beschlossen werden und zur Buslinienführung müssten separate Gespräche geführt werden.

Der Oberbürgermeister bemerkt, dass es bereits Gespräche mit dem ÖPNV gegeben hat und diese noch nicht abgeschlossen sind. 

 


Der Technische Ausschuss beschließt die Realisierung des Ausbaus der Straße Heubnerring vom Markt bis zur Brücke Göltzsch über die „ltzsch“ im Ortsteil Mylau gemäß dem in der Sach- und Rechtslage und in den beiliegenden Planunterlagen dargestelltem Umfang.

 

 

 


 

Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:   15

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:   14   

Davon stimmberechtigt:      14

Ja-Stimmen:       11

Nein-Stimmen:       1

Stimmenthaltungen:      2

Ungültige Stimmen:      keine