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Auszug - Informationsvorlage Statusbericht Wiederaufbauplan (WAP) Hochwasser 2013 für den Ortsteil Mylau  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Technischer Ausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 21.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2016/0508/IV Informationsvorlage Statusbericht Wiederaufbauplan (WAP) Hochwasser 2013 für den Ortsteil Mylau
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Informations-Vorlage-Nr. VI/2016/0508/IV vom 14.11.2016 sowie der aktuelle Rahmenterminplan zugrunde.

 

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Oberbürgermeister den Projektsteuerer, Herrn Schumann.

 

Erläuterungen zur Umsetzung und zum aktuellen Abarbeitungsstand des Wiederaufbauplanes, zu den auf Seite 2 der Beschlussvorlage ersichtlichen bereits abgeschlossenen Maßnahmen und zu Problemen bezüglich des Baurechts und des Planfeststellungsverfahrens in Mylau gibt Herr Hörning.

Weiterhin gibt er Erläuterungen zum Rahmenterminplanr die Wiederaufbaumaßnahmen.

 

Seitens des Projektsteuerers gibt es zu den Ausführungen von Herrn Hörning keine Ergänzungen.

 

Herr Stadtrat Sandner möchte wissen, was mit den bereits dort befindlichen und zukünftig abgelagerten Erdstoffen entlang der Göltzsch (Weg von ehemals Cafe` Schubert in Richtung Mylauer Bad) geschieht?

Herr Hörning erklärt, da es sich um Ablagerungen aus verschiedenen Baustellen handelt, ist nicht dokumentiert, wer diese genehmigt hat. Neue Zwischenablagerungen müssen bei der Stadt beantragt werden. Der ursprüngliche Zustand ist durch den Verursacher wieder herzustellen.

 

Herr Schumann erklärt, dass von der ehem. Stadt Mylau diese Fläche als Zwischenlager angeboten wurde und nach Abschluss der Maßnahme die Auflösung des Zwischenlagers erfolgt. Er sagt aber auch, dass bereits vor der Hochwassermaßnahme dort Erdmassen abgelagert waren.

 

Herr Stadtrat Rußchte wissen, was aus der Maßnahme Nr. 29 Ersatzneubau Brücke Karl-Marx-Ring“ des Rahmenterminplans wird? Erläuterungen hierzu gibt Herr Hörning. Er erklärt, dass für die Realisierung einer Baumaßnahme Baurecht ohne Vorbehalt bestehen muss. Die Klärung des Sachverhaltes liegt in den Händen der Landestalsperrenverwaltung.

 

Die Informationsvorlage wird von den Stadträten wie vorliegend zur Kenntnis genommen.

 

 

Dieser Tagesordnungspunkt ist eine Information und bedarf keines Beschlusses.

 

Nach diesem Tagesordnungspunkt verlassen die Herren Koch und Schumann den Sitzungsraum.