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Auszug - Anfragen der Stadträte  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Technischer Ausschuss
Datum: Mo, 21.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anfragen Herr Stadtrat Kukutsch

 

Herr Stadtrat Kukutsch möchte Auskunft zum Zustand des Denkmals vor dem REWE-Markt und zum Kreisverkehr sowie zu den Erdablagerungen am Containerstandort am Wasserturm.

Herr Hörning erklärt, dass das Mahnmal so hergestellt wird, wie es der Technische Ausschuss am 26.10.2015 beschlossen hat.

Die Fertigstellung des Kreisverkehrs ist noch in dieser Woche geplant. Eine Abnahme hat noch durch das Fachamt zu erfolgen.

Zu den Erdablagerungen informiert Herr Hörning, dass an diesem Standort Maßnahmen des AZV durchgeführt werden und nach Abschluss der Arbeiten der Urzustand vom beauftragten Baubetrieb des AZV wieder hergestellt werden muss.

 

 

Anfrage Frau Stadtrat Schaller

 

Frau Stadtrat Schaller möchte Auskunft, ob die Fußwege an die massiven Höhenunterschiede vom REWE-Markt in Richtung Polizei angepasst werden.

Herr Hörning erklärt, dass eine höhenmäßige Anpassung aus topografischen Gründen nicht möglich ist. Lediglich eine Heckenbepflanzung ist angedacht und wird derzeit vom Investor geprüft.

 

 

Anfrage Herr Stadtrat Sandner

 

Herr Stadtrat Sandner möchte wissen, ob die „Kante“ im Kreisverkehrsbereich bleibt oder noch begradigt wird.

Herr Hörning erklärt, dass der Kreisverkehr noch nicht fertig gestellt ist und auch noch keine Abnahme erfolgt ist.

 

 

Anfrage Herr Stadt Ruß

 

Herr Stadtrat Rußchte wissen, ob die ndelstraße vor dem Neubau der Lebenshilfe e.V. vom Baubetrieb gereinigt werden muss.

Herr Hörning erklärt, dass eine Reinigung durch den Baubetrieb zu erfolgen hat und die Lebenshilfe diesbezüglich informiert wird, um dies zu veranlassen.

 

 

Herr Stadtrat Rußchte weiterhin wissen, ob es für die Anbringung von Verkehrszeichen gesetzliche Regelungen gibt und wie diese aussehen.

Herr Hörning erklärt, dass die Verkehrsbehörde gesetzlich verpflichtet ist, Prüfungen zum Aufstellen und Entfernen von Verkehrszeichen und Beschilderungen durchzuführen. Gesetzliche Grundlage ist die StVO.

Der Oberbürgermeister bemerkt, dass für die Beschilderung am Kreisverkehr ebenfalls eine Überprüfung erfolgt. Herr Stadtrat Hummel informiert, dass an der Goethestraße (REWE-Ausfahrt) noch bis zur Inbetriebnahme des Kreisverkehrs ein Zwingpfeil nach rechts fehlt.

 

 

Anfrage Herr Stadtrat Köhler

 

Herr Stadtrat Köhler möchte Auskunft bezüglich der Fertigstellung der Baumaßnahme in der Platanenstraße.

Herr Hörning informiert, dass die Arbeiten in der Platanenstraße durch den AZV ausgeführt werden. Das Fachamt wird beim AZV anfragen, welcher Teil der Maßnahme noch 2016 abgeschlossen wird und welcher Teil 2017 noch vorgesehen ist.

 

 

Anfrage Herr Stadtrat Otto

 

Auf die Frage von Herrn Stadtrat Otto zur U-Form des Denkmals am REWE-Markt erklärt Herr Hörning, dass die Arbeiten am Denkmal noch nicht abgeschlossen sind. Der hintere Teil wird noch geschlossen und das Bauwerk überdacht. 

 

Weiterhin möchte Herr Otto Auskunft zu den Anliegerpflichten, speziell in der Thälmannstraße 60, ehem. Schulsternwarte. Er hat hierzu schon mehrfach das Ordnungsamt kontaktiert und bittet um Beantwortung seiner Anfragen.

Weiterhin möchte er wissen, wie es sich mit den Anliegerpflichten bei den Kleingartenanlagen verhält. Erläuterungen hierzu gibt Herr Hörning.