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Auszug - Erbverpachtung und Förderung des Betriebs der Sportanlagen auf dem Flurstück 702/23 der Gemarkung Mylau  

 
 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 10 Beschluss:2016/07/VI/213
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 04.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2016/0426/SR Erbverpachtung und Förderung des Betriebs der Sportanlagen auf dem Flurstück 702/23 der Gemarkung Mylau
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
  Aktenzeichen:022.31
Federführend:FB 2 Innere Verwaltung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. VI/2016/0426/SR vom 27.05.2016 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Herr Stadtrat Quellmalz meldet sich zu diesem Tagesordnungspunkt befangen. Es sind somit 29 Stimmberechtigte anwesend.

 

Zur Vorstellung der Vorlage übergibt der Oberbürgermeister das Wort an Herrn Dr. Gäckle.

 

Herr Dr. Gäckle erläutert die wichtigsten Eckpunkte der Beschlussvorlage. Der Verwaltungsausschuss und der Ortschaftsrat haben der Vorlage hrend der Vorberatung einstimmig zugestimmt.

 

Herr Kürzinger weist darauf hin, dass in der Anlage 2 beim Entwurf des Erbpacht- und Betreibervertrages mit dem Pferdesportverein im Göltzschtal e.V. noch eine Änderung im § 2 Betriebskostenerstattung vorgenommen wurde. Im Absatz 2 haben sich die Summen wie folgt geändert: Die Stadt wird für das Jahr 2016 einen Zuschuss in Höhe von 2.000 Euro und in jedem der folgenden Jahre einen um ein Zehntel des jeweiligen Vorjahresbetrages gesenkten Zuschuss leisten, bis ein Mindestbetrag von 1.000 Euro erreicht wird.


Der Stadtrat beschließt

 

  1. die einvernehmliche Vertragsauflösung und den Abschluss eines Erbpacht- und Fördervertrages gemäß dem in der Anlage enthaltenen Vertragsmusters mit dem Pferdesportverein im Göltzschtal e. V. (PSV im Göltzschtal e. V.)

 

und

 

  1. die einvernehmliche Vertragsauflösung und den Abschluss eines Erbpacht- und Fördervertrages gemäß dem in der Anlage enthaltenen Vertragsmusters mit dem Vogtländischen Sportclub Mylau-Reichenbach e. V. (VSC Mylau-Reichenbach e. V.).

 

 


Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:30

Davon stimmberechtigt:29

Ja-Stimmen:29

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine

 

Nach Beschlussfassung nimmt Herr Stadtrat Quellmalz wieder an der Beratung und Abstimmung teil.