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Auszug - Beschluss über den Austritt der Stadt Reichenbach aus dem Gewerbeverein "Gemeinsam für Reichenbach" e.V.  

 
 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 3 Beschluss:2016/07/VI/211
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 04.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2016/0446/SR Beschluss über den Austritt der Stadt Reichenbach aus dem Gewerbeverein "Gemeinsam für Reichenbach" e.V.
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:Oberbürgermeister   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr. VI/2016/0446/SR vom 21.06.2016 zugrunde. Zu diesem Tagesordnungspunkt erscheint Herr Stadtrat Sachs, es sind somit 30 Stimmberechtigte anwesend.

 

Herr Kürzinger gibt kurze Erläuterungen zur Sach- und Rechtslage.

 

Herr Stadtrat Kukutsch vertritt den Standpunkt, dass dieser Beschluss überflüssig sei, da der Gewerbeverein bereits den Austritt der Stadt beschlossen hat.

 

Der Oberbürgermeister bestätigt dies, der Beschluss sollte trotzdem pro Forma gefasst werden.

 

 


Der Stadtrat beschließt den Austritt der Stadt Reichenbach aus dem Gewerbeverein Reichenbach „Gemeinsam für Reichenbach“ e.V..

 


Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:30

Davon stimmberechtigt:30

Ja-Stimmen:26

Nein-Stimmen: 4

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine