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Auszug - Informationen der Verwaltung  

 
 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 1.7
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 04.07.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu diesem Tagesordnungspunkt erscheint Herr Stadtrat Schneider, es sind 29 Stimmberechtigte anwesend.

 

Der Oberbürgermeister informiert den Stadtrat und die anwesenden Gäste, dass in der vergangenen Woche der Bescheid über die Genehmigung des Haushalts eingegangen ist. Für Erläuterungen übergibt er das Wort an die Fachbedienstete für das Finanzwesen.

 

Frau Hentschel bemerkt, dass die Kommunalaufsicht in diesem Jahr eine längere Zeit für die Prüfung in Anspruch genommen hat, da es der erste gemeinsame Haushalt der neuen Stadt Reichenbach ist. Der Fehlbetrag der Gewerbesteuerrückzahlung musste mit einbezogen werden. Die Kommunalaufsicht ist dem so gefolgt. Die Kreditaufnahme in Höhe von 1.650 T€ wurde ebenfalls genehmigt. Es gab eine Auflage zum Stellenplan. Hier müssen zukünftig alle Stellen ausgewiesen werden, auch solche Stellen, die von Kollegen in Altersteilzeit besetzt sind, die sich bereits in der Freizeitphase befinden. Der Haushalt muss nun nochmals ausgelegt werden. Dies erfolgt in der Zeit vom 18. 29. Juli 2016. Die haushaltslose Zeit ist nunmehr beendet und es kann mit den Investitionen begonnen werden.

 

Weiterhin gibt der Oberbürgermeister bekannt, dass die Wohngeldstelle ab 30.09.2016 wieder zur Stadt zurückkommt. Bis dahin wird eine Zweckvereinbarung mit dem Landkreis abgeschlossen. Die Zuständigkeit für die Wohngeldstelle ist zum 01.01.2016 per Gesetz an die Stadt Reichenbach übergegangen, da durch die Fusion mit Mylau die Einwohnergrenze von 20.000 überschritten wurde.

 

Abschließend informiert der Oberbürgermeister über die seit 01.07.2016 eingeführte neue Struktur in der Stadtverwaltung. Der Ältestenrat und der Personalrat wurden am 22.06.2016 in Kenntnis gesetzt. Die Verschlankung der Verwaltung kündigte Raphael Kürzinger bereits während seines Wahlkampfs an. Die neue Struktur wird als Anlage zum Protokoll genommen.

 

 


 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Verwaltungsstruktur 01.07.2016 (370 KB)