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Auszug - Beschluss zur Aufhebung der Beförderungsrichtlinie der Stadt Reichenbach im Vogtland zur Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs im Stadtgebiet von Reichenbach durch Schüler/innen der Klassenstufen 5 bis 8 des Goethe-Gymnasiums und der Weinhold-Ober-Schule vom 28. Januar 2008  

 
 
Öffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 3 Beschluss:2016/04/VI/187
Gremium: Stadtrat Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 04.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Burg Mylau
Ort: Burg 1
VI/2016/0369/SR Beschluss zur Aufhebung der Beförderungsrichtlinie der Stadt Reichenbach im Vogtland zur Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs im Stadtgebiet von Reichenbach durch Schüler/innen der Klassenstufen 5 bis 8 des Goethe-Gymnasiums und der Weinhold-Ober-Schule vom 28. Januar 2008
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
  Aktenzeichen:208.30
Federführend:40 Schulen, Kultur, Sport, Soziales   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. VI/2016/0369/SR vom 26.02.2016 sowie die Anlage zugrunde.

 

Nach kurzen einleitenden Worten übergibt Dieter Kießling das Wort an Fachbereichsleiter Matthias Pürzel.

 

Herr Pürzel geht in seinen Ausführungen auf die Gründe zur Aufhebung der Beförderungsrichtlinie ein und erläutert kurz die in diesem Zusammenhang stehende neue Satzung des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland. Damit die Reichenbacher Schüler die Vorteile der neuen Satzung des Zweckverbandes ÖPNV nutzen können, ist die Aufhebung unserer Beförderungsrichtlinie notwendig.

 

Dieter Kießling bemerkt abschließend, dass der Beschluss am Ende des Satzes mit folgendem Wortlaut ergänzt wird „ vom 28. Januar 2008 ab dem Schuljahr 2016/2017.“


Der Stadtrat beschließt die Aufhebung der Beförderungsrichtlinie der Stadt Reichenbach im Vogtland zur Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs im Stadtgebiet von Reichenbach durch Schüler/innen der Klassenstufen 5 bis 8 des Goethe-Gymnasiums und der Weinhold-Ober-Schule vom 28. Januar 2008 ab dem Schuljahr 2016/2017.

 


Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:37

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:33

Davon stimmberechtigt:32

Ja-Stimmen:32

Nein-Stimmen:keine

Stimmenthaltungen:keine

Ungültige Stimmen:keine