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Auszug - Genehmigung der Vereinbarung zur erschließungsbedingte Ertüchtigung Trinkwasserfernleitung im Rahmen der Erschließung PIA III, Ausbau der Alten Schönbrunner Straße mit dem Zweckverband Wasser Abwasser Vogtland  

 
 
Öffentliche Sitzung der Verbandsversammlung
TOP: Ö 10 Beschluss:428/05/2015
Gremium: Planungszweckverband Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl. Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 03.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
428/2015 Genehmigung der Vereinbarung zur erschließungsbedingte Ertüchtigung Trinkwasserfernleitung im Rahmen der Erschließung PIA III, Ausbau der Alten Schönbrunner Straße mit dem Zweckverband Wasser Abwasser Vogtland
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage PIA
Federführend:Planungszweckverband (PIA)   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Vorlage Nr. 428/2015 zugrunde.

 

Herr Keller erläutert den Sachverhalt. Die öffentlich-rechtliche Erschließungsvereinbarung zur erschließungsbedingten Ertüchtigung der Trinkwasserfernleitung zwischen dem Zweckverband Wasser und Abwasser Vogtland und dem Planungszweckverband ist Grundlage für die Erschließung des PIA III Gebietes. Herr Keller informiert die Verbandsräte über Notwendigkeit der Erbringung der Leistung durch den Planungszweckverband aufgrund des grundhaften Ausbaus der Straße.

 

Des Weiteren informiert Herr Keller auf Anfrage von Herrn Köhler, dass die Trinkwasserfernleitung in dem betroffenen Trassenbereich neu verlegt und umgebunden wird.

 

Weitere Fragen seitens der Verbandsräte liegen nicht vor.


Die Verbandsversammlung des Planungszweckverbandes „Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.“ genehmigt folgende Vereinbarung:

Vereinbarung

Zwischen dem

Zweckverband Wasser und Abwasser Vogtland (ZWAV)

und dem

Planungszweckverband „Industrie- und Gewerbegebiet Autobahnanschlußstelle Reichenbach/Vogtl.“ (PIA)

 

wird folgende Vereinbarung getroffen:

 

Baumaßnahme:               Erschließung PIA III, Ausbau der Alten Schönbrunner Straße

Vorhabentger:              PIA

Betreff:                             erschließungsbedingte Ertüchtigung Trinkwasserfernleitung DN 425 Ge

 

Der ZWAV führt die Trinkwasserleitungsbaumaßnahmen im Rahmen der o.g. Gesamtmaßnahme durch. Die Ausschreibung und Beauftragung dieser Leistungen erfolgt im IV. Quartal 2015 im Namen und auf Rechnung des ZWAV, jedoch im Rahmen der zentralen Ausschreibung des PIA. Die Baudurchführung wird in 2016 erfolgen.

 

Die Ertüchtigung der überregionalen Trinkwasserleitung wird erforderlich um die Erschließungsstraße (inkl. Versorgungsleitungen) überhaupt mit den erforderlichen Parametern (z.B. Straßenbreite, etc.) realisieren zu können. Die Ertüchtigung erfolgt demnach im Rahmen der Baufeldfreimachung für den grundhaften Ausbau der Erschließungsstraße. Diese Leistungen sind daher ursächlich durch den Vorhabensträger bedingt. Die Kosten für die Trinkwasserleitungsbaumaßnahmen werden dem PIA vom ZWAV nach Fertigstellung in Rechnung gestellt und vom PIA an den ZWAV erstattet. Hierbei wird ein Vorteilsausgleich ermittelt und von den Kosten abgezogen.

 

Rechnungslegung und Zahlungsfristen

Die Kosten werden nach Bezahlung aller Schlussrechnungen für Bau und Ingenieurleistungen durch den ZWAV an den PIA weiterberechnet.

 

Verantwortliche Mitarbeiter

Der PIA  benennt Herrn Keller als verantwortlichen Mitarbeiter.

Der ZWAV benennt Herrn .........  als verantwortlichen Mitarbeiter.

 

Vereinbarungssumme  

vorläufige Kostenschätzung vom 15.09.2015:               Baukosten DN 300GGG               78 T€ brutto*

(siehe Anlage 1)                                         

* Vorteilsausgleich ist hier bereits abgezogen.

Darüber hinausgehende Kosten werden dem PIA umgehend angezeigt, von diesem geprüft und bei Berechtigung bestätigt.

 

Realisierungszeitraum:                                 rz bis Oktober  2016

Rechnungslegung durch ZWAV:               voraussichtlich Dezember 2016

 

Von dieser Vereinbarung werden zwei Exemplare gefertigt.

 

Reichenbach, .............................              Plauen, den ...... .2015

....................................................              ................................              ................................

Kießling              Scharch              Muß                            

Verbandsvorsitzender PIA              Geschäftsführer ZWAV              Leiterin Technik ZWAV

Anlage: Ermittlung Vorteilsausgleich

 


Abstimmungsergebnis

 

Gremiumsmitglieder:

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                          16

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                          14

Davon stimmberechtigt:                                          14

Ja-Stimmen:                                          14

Nein-Stimmen:                                          keine

Stimmenthaltungen:                                          keine

Ungültige Stimmen:                                          keine

 

Mitgliedskommunen:

Zahl der anwesenden Mitgliedskommunen:                                          3

Ja-Stimmen:                                          3

Nein-Stimmen:                                          keine

Stimmenthaltungen:                                          keine

Ungültige Stimmen:                                          keine