Bürgerinformationssystem

Auszug - Informationen zum aktuellen Stand der Städtefusion Reichenbach/Mylau durch die Leiterin der Kommunalaufsicht, Frau Panzert (Dieser Tagesordnungspunkt erfolgt gemeinsam mit den Stadträten der Stadt Mylau.)  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes informiert Dieter Kießling über die weiteren Termine im Zusammenhang mit der anstehenden Fusion. In Reichenbach findet am 10.11.2015 um 19.00 Uhr die nächste Einwohnerversammlung statt. Am 17.11.2015 tagt um 19.00 Uhr das Lenkungsgremium und am 30.11.2015 wird in der Stadtratssitzung in Reichenbach der entsprechende Beschluss gefasst.

Der endgültige Bescheid des Finanzministeriums liegt derzeit noch nicht vor. Seitens der zuständigen Referatsleiterin im SMF, Frau Hladek, wurde jedoch die Freigabe für die nachfolgende Präsentation gegeben, die von der Leiterin der Kommunalaufsicht, Frau Panzert, erläutert wird.

 

Nach diesen Informationen übergibt Dieter Kießling das Wort an Frau Panzert.

 

Frau Panzert erläutert in ihren Ausführungen umfassend die Power-Point-Präsentation des Sächsischen Staatsministeriums für Finanzen vom 2. November 2015. Dabei geht sie auf die Auswirkungen durch die Gewerbesteuerrückzahlung der Stadt Mylau aus den Jahren 2006 2008 einschließlich Zinsen ein und informiert in diesem Zusammenhang über die vom SMF vorgeschlagene Abdeckung. Das SMF wird nunmehr dem FAG-Beirat den Vorschlag unterbreiten, eine Bedarfszuweisung als verlorenen Zuschuss in Höhe von 585.100,00 Euro zu zahlen. Mit einem entsprechenden Bescheid ist in der kommenden Woche zu rechnen.

 

Die in der anschließenden Diskussion gestellten Fragen werden von Frau Panzert, Frau Hentschel und Herrn Kießling nach bestem Wissen beantwortet.

 

Die Power-Point-Präsentation des SMF wird als Anlage zum Protokoll genommen.

 

Nach diesem Tagesordnungspunkt wird eine kurze Pause eingelegt.

 

 

 

 


 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation SMF (2220 KB)