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Auszug - Beschluss zum Gebietsumgriff und den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen für das EFRE-Förderprogramm der nachhaltigen Stadtentwicklung 2014-2020  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 4 Beschluss:2015/09/VI/128
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2015/0279/SR Beschluss zum Gebietsumgriff und den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen für das EFRE-Förderprogramm der nachhaltigen Stadtentwicklung 2014-2020
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. VI/2015/0279/SR vom 12.10.2015 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Herr Hörning erläutert kurz die Beschlussvorlage. Während der Stadtratssitzung liegt das gesamte Konzept zur Einsichtnahme aus.

 


  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt den in der Anlage 1 dargestellten  räumlichen Geltungsbereich für das EFRE-Förderprogramm Nachhaltige Stadtentwicklung 2014 2020 in der Stadt Reichenbach. Das definierte Gebiet erhält die Bezeichnung „Erweiterte Innenstadt“.

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach stimmt den grundsätzlichen Stadtentwicklungszielen und den nachfolgend bezeichneten rderfähigen Handlungsfeldern 

 

2.1.             Handlungsfeld Energieeffizienz

mit möglichen Förderungen von investiven und nichtinvestiven Maßnahmen, die der Verringerung des CO²-Ausstoßes in den geförderten Städten und Stadtquartieren dienen 

2.2.             Handlungsfeld Umwelt

mit möglichen Förderungen von investiven und nichtinvestiven Maßnahmen, die dem Erhalt und Schutz der Umwelt sowie der Förderung der Ressourceneffizienz in den geförderten Städten und Stadtquartieren dienen

2.3.             Handlungsfeld Armutsbekämpfung

mit möglichen Förderungen von investiven und nichtinvestiven Maßnahmen, die der Sanierung sowie wirtschaftlichen und sozialen Belebung der geförderten Städte und Stadtquartiere dienen und damit zur Reduzierung der Abwanderung aus den benachteiligten Stadtquartieren beitragen

und der

2.4.             Programmbegleitungr das Gebiet „Erweitere Innenstadt

 

und somit den Programmschwerpunkten zu.

 

  1. Der Stadtrat der Stadt Reichenbach bestätigt den Maßnahmenkatalog als flexibles Handlungskonzept zur Umsetzung der Stadtentwicklungsziele im benachteiligen Stadtteil „Erweiterte Innenstadt“.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, aus dem flexiblen Handlungskonzept jährlich einen konkreten Maßnahmenplan zu erarbeiten und durch den Stadtrat beschließen zu lassen.

 

  1. Die Umsetzung der Einzelmaßnahmen steht unter Finanzierungsvorbehalt. Der Amtsverweser wird beauftragt, die erforderliche Bereitstellung der Eigenmittel unter Verwendung der künftigen investiven Schlüsselzuweisungen und der Optimierung des kozufinanzierenden Eigenanteils r die künftigen Einzelmaßnahmen abzusichern.

 

 

 


Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                          23

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                          22

Davon stimmberechtigt:                                          21

Ja-Stimmen:                                          21

Nein-Stimmen:                                          keine

Stimmenthaltungen:                                          keine

Ungültige Stimmen:                                          keine