Bürgerinformationssystem

Auszug - Beschluss zum konkretisierten Umsetzungsentwurf zur Gestaltung der Kreisverkehrsmitte B 173/Klinkhardtstraße mit dem Entwurf "Würfel"  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 3 Beschluss:2015/09/VI/127
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2015/0277/SR Beschluss zum konkretisierten Umsetzungsentwurf zur Gestaltung der Kreisverkehrsmitte B 173/Klinkhardtstraße mit dem Entwurf "Würfel"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:FB 2 Bau- und Stadtentwicklung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegen die Vorlage-Nr. VI/2015/0277/SR vom 12.10.2015 sowie die dazugehörigen Anlagen zugrunde.

 

Herr Hörning gibt ausführliche Erläuterungen zur Beschlussvorlage. Seit der Vertagung der Beschlussfassung von Mai 2015 auf November 2015 sind keine weiteren Spenden für die Umsetzung der Gestaltung der Kreisverkehrsmitte eingegangen. Ferner wurde die Verwaltung beauftragt, weitere Kostenangebote einzuholen. Für die Realisierung ist nunmehr ein Betrag von 18.600 Euro notwendig.

 

In der anschließenden Diskussion wird über das r und Wider des Umsetzungsentwurfs diskutiert. Dabei wird u.a. die Meinung vertreten, dass die Stadt sparen müsse und somit der Beschluss vertagt werden solle. Andererseits gibt es Meinungen, dass die Stadträte zu ihren bereits gefassten Beschlüssen stehen sollten, um sich nicht unglaubwürdig zu machen.

 

Herr Stadtrat Großpietzsch stellt den Geschäftsordnungsantrag, die Beschlussfassung um ein Jahr zu vertagen.

 

Gegen den Geschäftsordnungsantrag sprechen die Herren Stadträte Bursian und Hösl. Für den Antrag spricht Herr Stadtrat Kukutsch.

 

Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag:

Der Geschäftsordnungsantrag auf Vertragung der Beschlussvorlage um ein Jahr wird bei 3 Ja-Stimmen, 18 Nein-Stimmen und 5 Stimmenthaltungen abgelehnt.

 

 

 


  1. Der Stadtrat beschließt den durch das Architekturbüro Rossig, Schenk & Partner bis zur Ausführungsplanung vorbereiteten Umsetzungsentwurf „rfel“ zur Gestaltung der Kreisverkehrsmitte B 173/Klinkhardtstraße, gemäß Anlage 1, bis zu einem Betrag von 18.600 Euro zu realisieren (Baubeschluss).
  2. Der Stadtrat bestätigt den Inhalt des Entwurfs der Nutzungsvereinbarung mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) und beauftragt den Amtsverweser die  Vereinbarung, gemäß Anlage 2, mit dem LASuV abzuschließen.

 

 

 


Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                          23

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                          22

Davon stimmberechtigt:                                          21

Ja-Stimmen:                                          10

Nein-Stimmen:                                          6

Stimmenthaltungen:                                          5

Ungültige Stimmen:                                          keine