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Auszug - Anfragen der Stadträte  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 12
Gremium: Stadtrat
Datum: Mo, 02.11.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Stadtrat Hösl fragt nach den derzeitigen Bauarbeiten an Gehwegen im Stadtgebiet und welche Auswirkungen diese auf den Stadthaushalt haben.

 

Herr Hörning erklärt, dass dies Kabelarbeiten der Firma Primacom betrifft. Auf den Stadthaushalt haben diese Arbeiten keinen Einfluss, da der ursprüngliche Zustand der Fußwege durch die Firma wieder hergestellt werden muss.

 

Weiterhin fragt Herr Stadtrat Hösl nach dem Stand der Baumaßnahmen Mittelweg in der Sternsiedlung sowie Außenanlagen Haus der Vereine.

 

Hierzu informiert Herr Hörning, dass die Vorhabensbeschlüsse für beide Baumaßnahmen im Technischen Ausschuss August beschlossen wurden. Die Bauarbeiten im Mittelweg sind so weit vorangeschritten, dass in der kommenden Woche r den ersten Teilabschnitt von Mittelweg bis zum Garagenkomplex der Asphalt aufgezogen wird. Danach wird der zweite Teilabschnitt realisiert. Wenn die Witterungsbedingungen es zulassen, wird die Maßnahme im Dezember abgeschlossen.

 

Die ursprünglich angedachte Planung Außenanlagen Haus der Vereine ist nunmehr im Zusammenhang mit dem durch die Stadt angekauften Nachbargrundstück „Zentralmarkt“ neu zu betrachten. Hier gibt es eine Reihe von Schnittstellen, wie die Instandsetzung der Stützmauer, die Erschließung und die barrierefreie Neugestaltung des Vorplatzes. Das Vorhaben ist nur sinnvoll, wenn es in diesem Zusammenhang geplant und durchgeführt wird. Für die Realisierung ist die Beantragung von Fördermitteln 2016 vorgesehen.

 

Herr Stadtrat Großpietzsch möchte wissen, ob es Überlegungen gibt, dass sich die Stadt am Breitbandausbau beteiligt.

 

Herr Keller erklärt dazu, dass es hierzu umfangreiche Untersuchungen durch den Vogtlandkreis gibt. Es gab dazu bereits intensive Gespräche mit den Vertretern des Landratsamtes. Derzeit wird geprüft, ob man gemeinsam mit dem Vogtlandkreis eine Ausschreibung auf den Weg bringen kann. Sobald es dazu konkrete Fakten gibt, wird der Stadtrat informiert.

 

Weiterhin erklärt Herr Stadtrat Großpietzsch, dass im sozialen Netzwerke facebook darüber gesprochen wurde, wie Obdachlose in Reichenbach behandelt werden. Er bittet die Verwaltung, dies in der Öffentlichkeit zu tragen.

 

Dieter Kießling erklärt dazu, dass es in Reichenbach keine Obdachlosen gibt. Wir haben Notunterkünfte für Menschen, die keine Wohnung haben. Bei uns gibt es keinen, der unter der Brücke schlafen muss. Abschließend informiert Dieter Kießling, dass zukünftig regelmäßig der Verwaltungsausschuss darüber informiert wird. r eventuelle Fragen steht das zuständige Fachamt bereit.