Bürgerinformationssystem

Auszug - Beschluss zur Eröffnung des Raumordnungsverfahrens durch die Landesdirektion Chemnitz zur 110 KV-Freileitung Reichenbach-Oberplanitz  

 
 
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates
TOP: Ö 3 Beschluss:64/15
Gremium: Gemeinderat Heinsdorfergrund Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 12.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00
Raum: Rollbockklause, Gemeinde Heinsdorfergrund
Ort: Rollbockklause
VI/2015/0098/GGR Beschluss zur Eröffnung des Raumordnungsverfahrens durch die Landesdirektion Chemnitz zur 110 KV-Freileitung Reichenbach-Oberplanitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage HDG Gemeinderat
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Vorlage Nr.: VI/2015/0098/GGR zugrunde

Die Bürgermeisterin informiert die Anwesenden, dass 227 Stellungnahmen über die Gemeinde und weitere Einwendungen direkt von Bürgern in der Landesdirektion eingegangen sind. Die Bürgermeisterin äert sich dahingehend, dass es denkbar wäre das geplante Energieprojekt unter bestimmten Rahmenbedingungen und der Verlegung eines Erdkabels entlang der KAP Straße zu unterstützen.

Sachvortrag von Frau Meister, Mitarbeiterin des Sachgebietes Stadtplanung, zum Entwurf der Stellungnahme der Gemeinde zum Neubau der 110 kV Freileitung Reichenbach-Oberplanitz. Grundtenor der Stellungnahme ist die nicht berücksichtigten vorausgegangenen Stellungnahmen und die fehlende Einarbeitung der Variante der Erdverkabelung. Die im Rahmen des Raumordnungsverfahren erstellte Umweltverträglichkeitsstudie betrachtet die Schutzgüter Mensch, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt; Boden, Wasser, Klima/ Luft und Landschaft; Kultur und sonstige Sachgüter; Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Schutzgut einschließlich der unmittelbaren und mittelbaren Auswirkungen des Vorhabens. Das Schutzgut Mensch ist bei der Vorzugsvariante 1b am geringsten beeinträchtigt.

In der Diskussion werden Zweifel am angewendeten Punktesystem geäert und der fehlende Kostenvergleich zwischen Freileitung und Erdverkabelung bemängelt. Die Bürgermeisterin verliest eine weiterführende Stellungnahme der Gemeinde zum Raumordnungsverfahren. Die Gemeinderäte sind sich einig, dass nachfolgende Punkte in der weiterführenden Stellungnahme der Gemeinde aufgeführt werden:

  • Vorzugsvariante bleibt die Erdverkabelung
  • Schutzgut Natur und Lebensqualität der Menschen
  • Zukunftsorientierte Lösung suchen
  • Verweis auf Energieverordnung
  • Wertverlust der Grundstücke

Der vorliegende Entwurf der Stellungnahme im Rahmen des Raumordnungsverfahrens wird als fachlich umfassend und konkret von den Gemeinderäten bewertet.


Der Gemeinderat beschließt den in der Anlage 4 beiliegenden Entwurf der Stellungnahme der Gemeinde Heinsdorfergrund zum Neubau der 110 kV-Freileitung Reichenbach-Oberplanitz im Zuge des Raumordnungsverfahrens. Eine weiterführende Stellungnahme der Gemeinde wird dem Schreiben als Anlage beigefügt.


Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                          12 + Bgm.

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                          11

Davon stimmberechtigt:                                          11

Ja-Stimmen:                                          10

Nein-Stimmen:                                          keine

Stimmenthaltungen:                                          1

Ungültige Stimmen:                                          keine