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Auszug - Bestätigungsbeschluss zur Satzungsfassung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Solarenergie "Freiflächenphotovoltaikanlage Zum Sachsenwald" Stand 01-2015  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates
TOP: Ö 6 Beschluss:2015/08/VI/122
Gremium: Stadtrat Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 05.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2015/0263/SR Bestätigungsbeschluss zur Satzungsfassung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Solarenergie "Freiflächenphotovoltaikanlage Zum Sachsenwald" Stand 01-2015
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage SR
Federführend:60 Bauverwaltung / Liegenschaften / Gebäudemanagement   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr. VI/2015/0263/SR vom 14.09.2015 zugrunde.

 

Kurze Erläuterungen zur Beschlussvorlage gibt Herr Hörning. Es werden keine Anfragen seitens der Stadträte gestellt.

 

 


Der Stadtrat der Stadt Reichenbach beschließt im Einzelnen:

 

1.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland bestätigt den Satzungsbeschluss vom 02.02.2015 (Beschluss-Nr.: 2015/01/VI/072) zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Solarenergie „Freiflächenphotovoltaikanlage Zum Sachsenwald“ Stand 01-2015, bestehend aus Teil A Planzeichnung, Teil B Textliche Festsetzungen, Teil C Hinweise.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                          23             

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                          21

Davon stimmberechtigt:                                          20

Ja-Stimmen:                                          20

Nein-Stimmen:                                          keine

Stimmenthaltungen:                                          keine

Ungültige Stimmen:                                          keine

 

2.

Der Stadtrat der Stadt Reichenbach im Vogtland bestätigt die Billigung der Begründung mit Umweltbericht zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Solarenergie „Freiflächenphotovoltaikanlage Zum Sachsenwald“ Stand 01-2015.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                          23             

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                          21

Davon stimmberechtigt:                                          20

Ja-Stimmen:                                          20

Nein-Stimmen:                                          keine

Stimmenthaltungen:                                          keine

Ungültige Stimmen:                                          keine

 

3.

Der Stadtrat beauftragt den Amtsverweser gemäß § 10 Abs. 2 BauGB bei der Höheren Verwaltungsbehörde die Genehmigung zu beantragen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                          23             

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                          21

Davon stimmberechtigt:                                          20

Ja-Stimmen:                                          20

Nein-Stimmen:                                          keine

Stimmenthaltungen:                                          keine

Ungültige Stimmen:                                          keine

 

4.

Die Erteilung der Genehmigung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan Sondergebiet Solarenergie „Freiflächenphotovoltaikanlage Zum Sachsenwald“ Stand 01-2015, sowie die Stelle, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden und über den Inhalt Auskunft erhalten kann, gemäß § 10 Abs. 3 BauGB, ist ortsüblich bekannt zu machen.

 

Abstimmungsergebnis

 

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                          23             

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                          21

Davon stimmberechtigt:                                          20

Ja-Stimmen:                                          20

Nein-Stimmen:                                          keine

Stimmenthaltungen:                                          keine

Ungültige Stimmen:                                          keine