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Auszug - Prioritätenliste des Straßen-, Gehweg-, Platz- und Stützmauerbau für das Jahr 2015 und fortfolgende  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Technischen Ausschusses
TOP: Ö 3 Beschluss:2015/03/T038
Gremium: Technischer Ausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 23.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2015/0170/TA Prioritätenliste des Straßen-, Gehweg-, Platz- und Stützmauerbau für das Jahr 2015 und fortfolgende
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage TA
Federführend:65 Hoch- und Tiefbau / Öffentliche Einrichtungen   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Beratung liegt die Vorlage-Nr. VI/2015/0170/TA vom 09.03.2015 zugrunde.

 

Erläuterungen zur Beschlussvorlage gibt Herr Hörning.

 

Herr Stadtrat Pippig bittet darum, dass unter Pkt. 1. Nr. 5 der Zeitraum ergänzt wird. Erläuterungen hierzu gibt Herr Hörning. In der Planung wird ergänzt, dass eine Realisierung ab 2017ff erfolgen könnte.

 

Herr Stadtrat Schettler beantragt, dass unter Pkt. 1 Nr. 5 die Straßenbeleuchtungskabel bis Erlicht Nr. 19 installiert werden. Er hat diese Problematik schon mehrfach in den städtischen Gremien angesprochen und dies sollte doch endlich berücksichtigt werden. Der Oberbürgermeister ist bereit, dies entsprechend in die Vorlage der Verwaltung aufzunehmen.

 

Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass in der Prioritätenliste jederzeit Verschiebungen der Straßenbaumaßnahmen vorgenommen werden können. Es gibt aber ein finanzielles Volumen, welches eingehalten und nachdem sich gerichtet werden muss.

 

Herr Stadtrat Suhr spricht den Durchlass in der Kreuzholzstraße an. Herr Hörning erklärt, dass diese Maßnahme noch 2015 vorgesehen ist, da es sich aber um keine Straßenbaumaßnahme handelt, nicht in der Prioritätenliste enthalten ist.

 

Die Frage von Herrn Stadtrat Ruß zum Pkt. 1 Nr. 11, Landstraße, wird von Herrn Hörning beantwortet. Er gibt hier Erläuterungen zum Verkehrskonzept.

 

Der Oberbürgermeister legt fest, dass vor Auslösung des Planungsauftrages eine Variantenuntersuchung zu erfolgen hat und über die Grundsatzentscheidung in den städtischen Gremien beraten wird.

 

 

 

 


Der Technische Ausschuss bestätigt die Prioritätenliste des Straßen-, Gehweg-, Platz- und Stützmauerbaus in der aktualisierten Fassung.

 

1. Straßen, Wege, Plätze

 

 

Nr.:

 

Verkehrsanlage

(Straße, Fußweg, Platz)

 

 

Erläuterungen

 

Zeitraum

 

1

NEU!

Pestalozzistraße (Abschnitt Kneippstraße bis Zufahrt ehem. Schule) / Grüne Aue

 

 

Finanzielle Beteiligung beim Deckenschluss in Straße und Fußweg im Zuge einer AZV-Maßnahme

 

 

2015

 

 

2

 

 

NEU!

Parkstraße, Abschnitt Zwickauer straße bis Platanenstraße

Grundhafter Ausbau der Straße und Gehwege unter Beteiligung des AZV und des ZWAV, einschl. Straßenbeleuchtung

 

2015

 

3

 

NEU!

Sternsiedlung Mittelweg

Auf Grund Müllentsorgungsproblem muss die Straßendecke abschnittsweise erneuert werden

 

 

2015

 

4

 

NEU!

Platanenstraße, nördlicher Bereich

Finanzielle Beteiligung beim Deckenschluss in Straße im Zuge einer AZV-Maßnahme

 

 

2015

 

 

5

 

Schönbacher Marktsteig, von Erlicht-Platz bis Friedhofsvorgende

llig marode Straßenbeleuchtungsanlage, desolate Entwässerungssituation, event. Bau bzw. Erneuerung eines eigenen Straßenentwässerungskanals erforderlich, Bedarf ZWAV gegeben,

Einsatz reiner Eigenmittel, Verlängerung Straßenbeleuchtungskabel bis Erlicht Nr. 19;  Kosten > 200 T€

 

Nicht eingeordnet

 

 

6

 

NEU! Rebhühnerweg

-           Nur möglich, da Hochwasserschaden und entsprechende Förderung gewährt wird,

 

2015

 

7

 

NEU! Feldstraße

-           Nur möglich, da Hochwasserschaden und entsprechende Förderung gewährt wird,

 

2015/2016

 

8

 

Fußwege und Nebenanlagen im Zuge der S 282 (zwischen B 94 und Ortsausgang)

-           Baumaßnahme des LaSuV, NL Plauen

-           Kostenbeteiligung bei Fußwegen und Stellplatzstreifen, Kosten ca. 470 T€

 

2016

 

9

 

Platanenstraße

-           dringender Handlungsbedarf des AZV „Reichenbacher Land“ wegen marodem Kanalsystem, finanzielle Beteiligung der Stadt bei abschnittsweisem Deckenschluss im Südabschnitt Platanenstraße

 

 

2016

 

10

 

NEU! August-Jahn-Straße

-           Nur möglich, da Hochwasserschaden und entsprechende Förderung gewährt wird,

-           Unterer Teil grundhaft, oberer Teil in „ndlicher Wegebauweise“ angemessen

 

2016/2017

 

11

 

Landstraße

(Stützmauer und Straßenbau)

-           Grundhafter Ausbau, einschl. Erneuerung Ver- und Entsorgungsnetz

-           Grundsatzentscheidung zum Verkehrscharakter erforderlich

-           Kostenintensive Maßnahme, jedoch Städtebau-Förderung mögl.)

 

2016/2017

 

12

NEU!

Grundhafter Ausbau Solbrigplatz

-           besonders abhängig von der

städtebaul. Entwicklung der Umgebungsbebauung

 

2017

 

13

Talstraße OT Rotschau (Abschnitt Lindenplatz bis Anschluss ehemals 2. BA)

-           Voraussetzung: Fördermittel im Rahmen der neuen ILE-Förderperiode

 

2017

 

14

NEU!

Brunnengasse OT Brunn

 

 

-           Wie vor

 

2017

 

15

 

NEU!

Teichgasse OT Brunn

 

-           Wie vor

 

2017

 

16

NEU!

Weißensander Weg

-           Wie vor, jedoch nicht vor Abschluss Deponiesanierung sinnvoll

 

2017

 

17

 

NEU!

Grundhafter Ausbau Joppenberg (unterer Abschnitt)

-           Umfang nicht klar, da nur für unteren Teil Fördermittel zu erwarten

 

2018

 

18

 

 

Grundhafter Ausbau Mosraberg

-           Hoher Eigenanteil der Stadt, da abzuziehender KAG-Anteil 75 %

 

2018

 

19

 

Oberreichenbacher Straße

Abschnitt Friedhofsweg bis Eisenbahnstraße

-           Grundhafter Ausbau der gesamten Verkehrsanlage mit teilweise neuer Anlage des Fußweges

-           rderung über RL KStB möglich

 

frühestens

2016 Planung

2018 Bau

 

 

 

20

 

Zwickauer Straße, Abschnitt Oststraße bis Cunsdorfer Str.

-           Unfallschwerpunkt, der von Externen untersucht wird und wonach größere Eingriffe wahrscheinlich werden, grundhafter Ausbau erforderlich,

-           Große Verwerfungen, Fahrbahnmarkierung nur schwer bzw. gar nicht aufbringbar

 

2019

 

21

 

Schlachthofstraße

Abschnitt Dr.-Breitscheid-Straße bis Cunsdorfer Straße

 

-           Weiterführung der Erneuerung des Straßenbelages und einseitigen Fußweges analog 1. Teilabschnitt,

-           rderung über RL KStB   

glich

 

 

2019, nochmalige Verschiebung denkbar

 

22

 

Kreuzleithe

-           Gravierende Tragfähigkeitsschäden über die gesamte Länge

-            

Noch nicht eingeordnet

 

23

 

Agnes-Löscher-Straße

-           Grundhafter Ausbau in fast gesamter Länge,

-           Sehr kostenintensive Maßnahme, wobei Straßenbaufachförderung nicht greift und somit nur Eigenmittel einzusetzen sind

 

 

 

Noch nicht

eingeordnet

 

24

 

Fußweg entlang Cunsdorfer Straße

(K 7817)  im Abschnitt Friedensstraße bis Anfang Cunsdorf

-           nur in Abstimmung mit Landkreis sinnvoll, der wiederum dieser Maßnahme keine Priorität einumt

-           Hinweis: Abschnitt sollte nochmals geprüft werden

-           rderung über Förderrichtlinie RL KStB möglich

 

Noch nicht

eingeordnet

 

25

 

Fußwegbau Bahnhofstraße

-           Neu: Teilinstandsetzung 2015 geplant, siehe Infovorlage Schlaglochflickung

-           noch erforderliche Baumneupflanzung sollte ebenfalls in dieser Maßnahme mit ablaufen

-           Errichtung von Längsstellplätzen sinnvoll

 

ab 2018/19

 

26

 

Liebaustraße, Abschnitt Fr.-Ebert-Str. bis H.-Ludwig-Straße

-           Erschließungsfunktion in verkehrstechnischer Hinsicht nicht mehr gewährleistet, eigentlich dringender Handlungsbedarf, aber Veränderungsdruck infolge Geudeleerstand sehr groß

 

keine Angabe möglich

 

 

 

 

 

27

weitere Verkehrsanlagen ohne explizite Rangfolge der Dringlichkeit

-          Dittesstraße

 

 

-          Am Fernblick

 

 

-          Obermylauer Weg (Abschnitt Dr.-Otto-Just-Str. bis Ortsausgang)

-          Ruppelteweg

-          Gabelsberger Straße

-          Lutherstraße

-          Dr.-Breitscheid-Str.

-          H.-Ludwig-Straße

-          Gemeindeweg Friesen

-          Grüner Weg, Brunn

-          Kreuzholzstraße, Rotschau

-          Poststraße, Rotschau

-          H.- Beimler-Straße

-          Dr.-Otto-Just-Straße

-          Friedhofsweg (komplett)

 

 

 

 

-           In Zusammenhang mit Instandsetzung Ufermauern oder

-böschung sinnvoll

  -      ursprünglich auf Platz 6, da AZV keinen Bedarf mehr hat, nunmehr wieder wie ursprünglich platziert

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2. Ingenieurbauwerke (Stützmauern, Brücken, Durchlässe)

 

 

Nr.

Bauwerksbezeichnung

Erläuterung

Zeitraum

 

 

1

 

Brücke Mosraberg (BW 8)

 

 

-           Brücke weist zahlreiche Mängel auf, die die Dauerhaftigkeit des Bauwerks gefährden

-           Neu! Nunmehr als HW-Schadensmaßnahme geführt und entspr. finanziert

 

2016

 

2

 

Brücke RC 29 über Raumbach in der Mittelgasse

 

-           verschlissene Tragkonstruktion mit der Notwendigkeit der Tonnagebegrenzung, vielfältige konstruktive Mängel

-           Neu! Nunmehr als HW-Schadensmaßnahme eingeordnet

 

2016/2017

 

 

3

NEU!

Fußngerbrücke über Raumbach in Fortführung Talweg (hinter Umspannwerk)

 

 

Starke Verwitterungserscheinungen, Auflagerbereiche marode

 

Noch nicht eingeordnet

 

4

 

Durchlass Oberreichenbacher Bach Eisenbahnstr.

 

-           Überbau und Geländerkonstruktion marode

 

2018

 

 

 

 

5

 

Brücke SB 06 über Zulauf zum alten Elt-Werk im Verlaufe der Straße Jägerhaus, OT Schneidenbach

 

-           Fahrbahn zwar instandgesetzt bzw. intakt, aber erhebliche Mängel an der Gewölbekonstruktion (Zustandsnote 3,5)

-           rderung über ILE - Programm momentan unrealistisch, deswegen Verschiebung wahrscheinlich

 

 

Unbestimmt, da noch keine Klarheit bei Förderprogramm

 

6

 

Fußngerbrücke Dittesschule

 

 

-           im Zusammenhang mit Bachmauersanierung und Straßenbau Dittesstraße

-           rderung über Programm „Soziale Stadt“glich

 

 

Unbestimmt, nicht vor 2020

 

 

 

 


 

Abstimmungsergebnis

Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder:                                          11

Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder:                                          10                                         

Davon stimmberechtigt:                                                                                    10

Ja-Stimmen:                                                                                                  10

Nein-Stimmen:                                                                                                  keine

Stimmenthaltungen:                                                                                    keine

Ungültige Stimmen:                                                                                    keine