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Auszug - Informationsvorlage über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Stadt Reichenbach für das Jahr 2015  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Verwaltungsausschuss
Datum: Mo, 17.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Reichenbach
VI/2014/0101/IV Informationsvorlage über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen der Stadt Reichenbach für das Jahr 2015
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
  Aktenzeichen:460.46
Federführend:40 Schulen, Kultur, Sport, Soziales   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Beratung liegt die Informationsvorlage Nr. VI/2014/0101/IV vom 24.10.2014 zugrunde.

 

Herr Krüger ergreift das Wort und erklärt die Sach- und Rechtslage zur Erhebung von Elternbeiträgen in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Reichenbach für das Jahr 2015. Dabei nennt er die Ermäßigungssätze und weist auf die Unterstützung des Landratsamtes für sozialschwache Familien hin.

 

Herr Pippig spricht den Verzicht auf die Erhöhung der Elternbeiträge in Lengenfeld an, welcher mit der Erhöhung der Landeszuschüsse begründet wird. Wie sich das erklärt, möchte er wissen.

Der Oberbürgermeister verweist auf das seit 10 Jahren gültige Satzungsrecht in Reichenbach. Die Beiträge zu senken,re nur durch Änderung der Satzung möglich.

 

Herr Stadtrat Müller sieht die Erhöhung des Beitrages nicht als ein Problem des Protestes.

 

Die in der fortführenden Diskussion gestellten Fragen werden von den Mitarbeitern des Fachbereiches beantwortet. Abschließend wird noch auf die anstehende Verhandlung mit den freien Trägern bezüglich der Betriebskosten verwiesen.